"Es ist einfach dumm gelaufen"

Silke Hartenstein

Von Silke Hartenstein

Fr, 08. November 2019

Badenweiler

Ortschaftsrat Schweighof soll Mobilfunkmast zugestimmt haben – der Ortsvorsteher widerspricht.

BADENWEILER. Hat Schweighofs Ortschaftsrat einem Mobilfunkmast auf dem Rathausdach im Ortsteil zugestimmt? Dem widersprach Schweighofs Ortsvorsteher Dirk Beckert während der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Badenweiler.

Im Badenweiler Mitteilungsblatt vom 19. September stand im Protokoll der Gemeinderatssitzung: "Nach erfolgter Information und Zustimmung des Ortschaftsrates Schweighof soll auf dem Dach der Ortsverwaltung ein Mobilfunkmast für LTE/4G und auch für die darunterliegenden Netze (3G/2G) installiert werden." Auf Basis dieses Protokolls stand dies auch in der Badischen Zeitung. Danach, so Beckert, sei seine Ortsvorsteher-Sprechstunde recht voll gewesen: "Es gab einige Irritationen."

Nun stellte er den Sachverhalt klar. Bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Ortschaftsrates im vergangenen Juni sei auch das Neubauvorhaben am Standort des früheren Gasthauses Engel diskutiert worden. Beides bewegte die Gemüter der Ortschaftsräte – zumal sechs von acht Ortschaftsräten an diesem Abend als frisch Gewählte antraten. Da sei die Information über den geplanten Mobilfunkmast gewissermaßen untergegangen, erinnert sich Beckert: "Der Ortschaftsrat wurde darüber informiert, aber hat‘s nicht richtig registriert." Ein Beschluss zum Mobilfunkmast auf dem Rathaus jedenfalls sei nicht gefasst worden.

Später habe er in privaten Gesprächen mit Ortschaftsräten den Eindruck gewonnen, das Vorhaben werde insgesamt positiv aufgenommen und habe dies Bürgermeister Karl-Eugen Engler auf dessen Nachfrage hin so mitgeteilt. Es handle sich um ein Missverständnis, stellte Beckert klar: "Herr Engler hat nicht versucht, mir das unterzujubeln. Es war kein böser Wille, es ist einfach dumm gelaufen."

Der Gemeinderat hatte dem Funkmast-Vorhaben in seiner Sitzung am 16. September zugestimmt und die Verwaltung mit dem Abschluss eines entsprechenden Mietvertrags beauftragt. In der jüngsten Gemeinderatssitzung beantragte Beckert nun, dass der Gemeinderat das Thema nochmals aufnehmen solle. Kein Problem, meinte Bürgermeister Karl-Eugen Engler: "Die Dinge sind gestoppt, bis Sie sich in Schweighof ein Meinungsbild gemacht haben."

Die Beschlussfassung im Ortsteil ist im Rahmen der Sitzung des Schweighofer Ortschaftsrates für Dienstag, 10. Dezember, vorgesehen.