CDU-Stellungnahme zum Haushalt 2010
"Es wird kein Geld vergeudet"
Stellungnahme der CDU Fraktion (durch Fraktionssprecher Dietmar Oswald) zur Verabschiedung des Haushalts der Stadt Elzach sowie der Wirtschaftspläne der Stadtwerke Elzach und der Stadtentwässerung Elzach für das Jahr 2010
Fr, 14. Mai 2010, 18:11 Uhr
Elzach
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Ein kurzer Rückblick:
Die Immobilienkrise in Amerika, die geplatzte Finanzblase, Lehman-Brothers und die Folgen werden auch bei uns immer deutlicher spürbar. Im Rahmen eines Rettungspakets für die Banken in Höhe von 480 Mrd € sah sich die Politik gezwungen z.B. die Münchener Hypo Real Estate zu retten. Weitere Stichpunkte sind beispielsweise die Entwicklung bei Opel, das Pokern von Porsche, die Insolvenz von Karstadt/Quelle, die Schwierigkeiten einiger Landesbanken usw. Aus der Finanz-Krise wurde eine Wirtschafts-Krise. Aufträge brachen weg, demzufolge auch die Gewinne der Firmen und die zu zahlenden Steuern. Vom Steuerzahler geförderte Konjunkturprogramme wurden aufgelegt. Zum Glück hielt sich der Arbeitsmarkt –auch gestützt durch Programme, mit denen Entlassungen vermieden und die Folgen der Kurzarbeit gemildert werden konnten- noch relativ gut.
Ganz aktuell nun die Griechenland Krise. Es wird ein Hilfspaket für Griechenland geschnürt. Deutschland ist mit Krediten und Bürgschaften in Höhe von 22,4 Mrd € dabei. (Anteil pro Kopf: 275 ...
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