Europäische Union

EU könnte Ungarn bestrafen

dpa

Von dpa

Sa, 08. Januar 2011 um 00:05 Uhr

Ausland

Ungarn hat im Streit um sein Mediengesetz am Freitag ein Einlenken signalisiert. Bei einem Beharren auf seinem Gesetz, das staatliche Eingriffe in die Medien ermöglicht, hätte die EU zwei Möglichkeiten für Sanktionen gegen Ungarn.

BRÜSSEL (dpa). Ungarn hat im Streit um sein Mediengesetz am Freitag ein Einlenken signalisiert. Bei einem Beharren auf seinem Gesetz, das staatliche Eingriffe in die Medien ermöglicht, hätte die EU zwei Möglichkeiten für Sanktionen gegen Ungarn.

Die Erste ist das normale Vertragsverletzungsverfahren. Dies könnte die Kommission einleiten, sofern sie meint, das Mediengesetz verstoße gegen geltendes EU-Recht. Ungarn ist im Juni 2010 gemeinsam mit elf anderen EU-Staaten gemahnt worden, die 2007 beschlossene Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) umzusetzen. Dies hätte bis Ende 2009 ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung