Europawahl: Fünf-Prozent-Klausel ist verfassungswidrig

Die SPD holt in Umfragen leicht auf, die Union lässt etwas nach. Der CDU-Chef gibt sich aber unbesorgt. Und will sich ansonsten von der Konkurrenz nicht treiben lassen.

Rund eine Million Syrer sind aus dem Bürgerkriegsland nach Deutschland gekommen. Kommen jetzt auch Vertreter des gestürzten Herrschers? Die Bundesregierung wappnet sich.

Die erste Vertrauensfrage seit fast 20 Jahren steht bevor: Am Montag will Kanzler Scholz so die Neuwahl am 23. Februar ermöglichen. Die Parteien bereiten sich mit Hochdruck vor.

Nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad werden erste Pläne für eine künftige Regierung bekannt. Die Frage, wie es für syrische Flüchtlinge in Deutschland weitergeht, beschäftigt derweil die ...

Der Sturz von Baschar al-Assad in Syrien kam recht plötzlich. Für die Flüchtlinge in Deutschland und die Bundesregierung sind viele Fragen offen. Für Asylanträge gibt es aber eine unmittelbare Folge.

Schwangerschaftsabbruch ist ein hochsensibles Thema, auch in der deutschen Politik. Im Bundestag geht es um Stigmatisierung und ärztliche Versorgung - aber nicht nur.

Schwörstadt wählt: Kämmerer Fabio Jenisch fordert die Amtsinhaberin und seine Chefin Christine Trautwein-Domschat heraus. Und er hat Erfolg: Mit 51,02 Prozent der Stimmen gewinnt Jenisch die Wahl.

Es geht um Bildungsangebote für Kinder, Esoterik, Naturverbundenheit – aber auch um völkische und demokratiefeindliche Inhalte. Der Anastasia-Kult verbreitet sich auch im Südwesten. Eine ...

Dieses Wochenende ist Weltcup-Springen von der Hochfirstschanze in Titisee-Neustadt. Im Interview erinnert sich Skisprung-Idol Martin Schmitt an seine Erfahrungen mit der Anlage und erzählt, wie ...