Fairer Handel ist im EU-Parlament kein Selbstläufer
Im Rahmen der Fairen Woche hat die Europaabgeordnete Vivien Costanzo Offenburg besucht. Im Weltladen gab sie auch Einblick in die Hürden der Europaparlamentsarbeit.
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Otto Meier, Mitglied im KAB-Bezirksteams Ortenau, begrüßte die im Juni 2024 gewählte Abgeordnete mit den Worten ihrer Homepage: "Europa ist das Versprechen zusammenzuhalten, Herausforderungen gemeinsam anzunehmen." Costanzo selbst habe sich, wie es in der Mitteilung des Weltladens heißt, nach 15 Monaten Parlamentsarbeit ernüchtert gezeigt, was die Gestaltungsmöglichkeit der Abgeordneten und der Fraktionen betrifft. "Es gibt keine Möglichkeit, Initiativen zu starten, die die Lebensbedingungen der Menschen in Europa verbessern. Wir haben im Parlament keine stabilen bürgerlichen Mehrheiten", wird Costanzo zitiert.
Drei unterschiedliche rechtsextreme und -radikale Fraktionen und auch Präsidenten wie Orban aus Ungarn torpedierten ständig beschlossene Richtlinien. Die französische Rechte habe den Antrag gestellt, die "Massenmigration" zu stoppen, weil sie eine Gefahr für Frauen und Kinder sei. Ein weiterer Antrag der Rechten sei, den Europäischen Struktur- und Sozialfonds ersatzlos zu streichen, ein Programm, das darauf abziele, die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse in den Ländern zu verbessern. Im Oktober müssten zudem zwei weitere Misstrauensanträge gegen die Präsidentin von der Leyen abgestimmt werden.
Otto Meier führte laut Pressemitteilung des Weltladens in dessen Arbeit ein: Zum Beispiel zögen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit Jahren Osterhasenkostüme an, um zum Osterhasenstreik gegen die Kinderarbeit in den Kakaoplantagen aufzurufen. "Nach einer amerikanischen Studie sind es 1,2 Millionen Kinder, die in Ghana und der Elfenbeinküste in den Kakao-Plantagen für unsere Schokolade schuften", so Meier. Deshalb setze die Weltladenbewegung große Hoffnungen in die Lieferkettenrichtlinie, die im Juli 2024 vom EU-Parlament verabschiedet wurde. Durch eine 2025 vorgeschlagene "Omnibus-Verordnung" seien nun bestimmte Punkte der Richtlinie angepasst worden, um Unternehmen zu entlasten. So seien die Pflicht zur Umsetzung von Klimaplänen gestrichen und die Berichtspflichten reduziert worden. Die Richtlinie wurde auf 2028 verschoben.
Die 35-jährige Europapolitikerin habe mit ihrem Besuch die Anwesenden animiert. Spontan erklärten sieben Frauen und Männer ihr Interesse an einem Parlamentsbesuch in Straßburg.
