Analyse

Frankreichs politische Fassade als Zentralstaat bröckelt

Knut Krohn

Von Knut Krohn

Mo, 12. Oktober 2020 um 10:44 Uhr

Ausland

Die Corona-Pandemie deckt in Frankreich viele politische Baustellen auf – was zum Unmut vieler Franzosen gegenüber dem Staat führt. Die Forderungen der Bürger nach mehr Demokratie werden lauter.

Frankreich zweifelt. Die Grande Nation präsentiert sich als Führungsmacht - wenn auch nicht mehr in der Welt, so doch in Europa. Dieses Bild aber hat Risse bekommen. Hinter der Fassade kommt ein Land zum Vorschein, dessen Selbstbewusstsein ins Wanken gekommen ist. Zu groß und zu vielfältig sind die Herausforderungen, denen sich Frankreich stellen muss. Die Probleme sind nicht neu, seit Jahren wird geklagt über antiquierte Verwaltungsstrukturen, ein veraltetes Sozialsystem oder auch ein ausgeprägtes Stadt-Land-Gefälle. Diese bedrohliche Melange konnte bisher kontrolliert oder auch einfach ignoriert werden, doch die aktuelle Krise bringt die Versäumnisse ans Licht.

Frankreichs politische Baustellen werden offenbar

Die Gilets Jaunes gehen auf die Straße, weil sich viele Franzosen vor allem auf dem Land abgehängt fühlen von der Politik im fernen Paris. Werkschließungen machen offenbar, dass wichtige Wirtschaftszweige in Zeiten der Globalisierung technisch in der Vergangenheit stecken geblieben sind. Immer wieder wird das Land durch islamistische Terroranschläge daran erinnert, dass die Gesellschaft ein Problem mit der Integration von Muslimen hat. Die aus den USA herübergeschwappte Black-Lives-Matter-Bewegung offenbart, dass der Rassismus weiter verbreitet ist, als die weiße Mehrheitsgesellschaft das wahrhaben will. Und schließlich legt die Corona-Pandemie schonungslos offen, dass das Gesundheitssystem marode ist.

Corona-Pandemie erfordert ein modernes Krisenmanagement

Der Malaise ist nicht mit kleineren Reformschritten beizukommen. Das Problem lieg tiefer, es geht darum, politische Strukturen umzubauen, Entscheidungsprozesse zu verändern. Das berührt die Substanz des Landes und es betrifft am Ende die staatliche Identität Frankreichs. Das heißt, dass auch das Volk umdenken muss, das bisher allzu häufig an die Allmacht des Staates glaubte. Bei den Bürgern macht sich allerdings eine Stimmung breit, dass etwas Grundsätzliches geändert werden muss. Umfragen zeigen, dass eine wachsende Zahl von Franzosen weder dem Präsidenten noch den staatlichen Institutionen zutraut, die aktuellen Krisen des Landes zu meistern. Infrage gestellt wird im Moment vor allem das starre Prinzip des Zentralstaates, ein Relikt aus der Zeit Napoleons. Denn der Kampf gegen die Corona-Pandemie verlangt ein modernes Krisenmanagement, mit dem der Staat in der Lage ist, schnell und flexibel zu reagieren.

Frankreich setzte am Anfang aber stur auf die alten Entscheidungsprozesse. So wollte das reiche Nizza schon früh eine Maskenpflicht einführen und deshalb kostenlos wiederverwendbare Masken verteilen. Die Regierung in Paris war dagegen – und verbot die Ausgabe der Masken.

Bürgermeister in den Départements gewinnen an Einfluss

Doch die Regierung hat aus den Fehlern gelernt und nimmt nun im Kampf gegen die Pandemie die Regionen stärker in die Pflicht. Natürlich werden wichtigen Entscheidungen weiter in Paris getroffen, doch das System hat sich in den vergangenen Monaten fast unmerklich verändert. Die Regionen, die Départements, die Bürgermeister haben deutlich an Einfluss gewonnen, die föderalen Elemente werden sichtbarer. Das scheinbar allmächtige Paris hat im Moment noch ein Problem damit, die lokalen Akteure als Partner zu akzeptieren. Doch wird sich die Entwicklung der Dezentralisierung auch nach dem Ende der Corona-Krise nicht mehr umkehren.

Als zentraler Bremsklotz bei der Demokratisierung des Staates erweist sich ausgerechnet der als Reformer angetretene Präsident Emmanuel Macron. Er hat die Defizite scheinbar erkannt, die immer wieder lautstark vorgebrachte Forderung der Franzosen nach mehr direkter Mitsprache im politischen Entscheidungsprozess aufgegriffen und zum Beispiel mit reichlich Brimborium einen Bürgerkonvent installiert. Der entpuppte sich allerdings als Schauveranstaltung. Das Gremium wurde mit großem Pomp von Macron im Elysée-Palast empfangen, die erarbeiteten Vorschläge von ihm überschwänglich gelobt – und kurz darauf fast verächtlich vom Tisch gewischt, weil sie nicht seiner eigenen Meinung entsprachen.

Es ist nicht das erste Mal, dass der Präsident die Franzosen mit seiner erstaunlichen Selbstherrlichkeit vor den Kopf schlägt. Damit schürt er die bereits tiefsitzende Politikverdrossenheit im Volk. Der Modernisierer Emmanuel Macron wird so zum Repräsentanten einer monarchischen Republik, die sich angesichts neuer Herausforderungen längst überlebt hat.