Haushaltsberatung
Gemeinderat: Wie ein Routinier und ein Neuling die Etatdebatte erleben
Wie Neuling und Routinier in die Haushaltsberatungen gehen, die heute öffentlich beginnen.
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Sergio Schmidt (JPG) und Maria Viethen, Grüne, mit dem Entwurf des städtischen Doppelthaushaltplans 2015/2016 Foto: Rita Eggstein
Argumentieren, feilschen, abstimmen: In den nächsten drei Tagen geht es im Rathaus so richtig zur Sache. Dann nämlich diskutiert der Gemeinderat die Anträge seiner Fraktionen zum städtischen Haushalt. Die haben sich Gedanken darüber gemacht, wer doch mehr Geld aus dem Stadtsäckel erhalten soll – und verhandeln nun darüber. Für manche, wie Grünen-Stadträtin Maria Viethen, ist das Routine. Andere, wie Sergio Schmidt von Junges Freiburg, betreten Neuland.
Das "Königsrecht des Parlaments" – so heißt etwas pathetisch das Recht des Gemeinderats, über den städtischen Haushalt zu entscheiden. Dazu können die acht Fraktionen und Gruppierungen bei der Stadtverwaltung Anträge für Mehrausgaben oder Einsparungen stellen. Wenn ihnen etwas ...
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