Haushaltsberatung

Gemeinderat: Wie ein Routinier und ein Neuling die Etatdebatte erleben

Simone Lutz und Uwe Mauch

Von Simone Lutz & Uwe Mauch

Mo, 23. März 2015

Freiburg

Wie Neuling und Routinier in die Haushaltsberatungen gehen, die heute öffentlich beginnen.

Argumentieren, feilschen, abstimmen: In den nächsten drei Tagen geht es im Rathaus so richtig zur Sache. Dann nämlich diskutiert der Gemeinderat die Anträge seiner Fraktionen zum städtischen Haushalt. Die haben sich Gedanken darüber gemacht, wer doch mehr Geld aus dem Stadtsäckel erhalten soll – und verhandeln nun darüber. Für manche, wie Grünen-Stadträtin Maria Viethen, ist das Routine. Andere, wie Sergio Schmidt von Junges Freiburg, betreten Neuland.

Das "Königsrecht des Parlaments" – so heißt etwas pathetisch das Recht des Gemeinderats, über den städtischen Haushalt zu entscheiden. Dazu können die acht Fraktionen und Gruppierungen bei der Stadtverwaltung Anträge für Mehrausgaben oder Einsparungen stellen. Wenn ihnen etwas wichtig ist – zum Beispiel der schnelle Ausbau der Adolf-Reichwein-Schule im Stadtteil Weingarten zur Ganztagsschule –, dann versuchen sie, Mehrheiten dafür zu organisieren. Ob das geklappt hat, kann man in den nächsten drei Tagen besichtigen: Dann ...

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