Verkehrswende

Freiburger Radentscheid-Begehren laut Rathaus rechtlich nicht zulässig

Manuel Fritsch

Von Manuel Fritsch

Di, 22. September 2020 um 19:52 Uhr

Freiburg

BZ-Plus Zu schwammig, nicht umsetzbar und zu günstig kalkuliert: Freiburgs Stadtverwaltung hält die Ideen des Radentscheids für rechtlich nicht zulässig – steht aber hinter der Sache. Was nun?

In Freiburg werden derzeit Unterschriften für zwei Bürgerbegehren in Sachen Verkehrswende gesammelt. Das eine will einen fuß- und fahrradfreundlichen Innenstadtring anlegen und den motorisierten Verkehr zurückdrängen. Das andere will die Stadt dazu bewegen, einen Neun-Punkte-Plan für ein "fuß- und fahrradfreundliches Freiburg" umzusetzen. Sind die Bürgerbegehren erfolgreich, können sie in einen Bürgerentscheid münden. Die notwendige Anzahl an Unterschriften haben beide Begehren bereits überschritten. Die Unterschriften müssen nun noch auf Gültigkeit überprüft werden.
Einige Stellen des Bürgerbegehrens hält das ...

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