Gemeinderat will Haushaltsplanung ohne Schulden

Juliane Kühnemund

Von Juliane Kühnemund

Mi, 11. Dezember 2019

Bonndorf

Würden alle Projekte auf der Investitionsliste umgesetzt, wäre Kreditaufnahme von vier Millionen Euro nötig / Streichkonzert beginnt.

BONNDORF. Nachdem die Nachricht über das nahende Ende der Bürgermeisterära Michael Scharf im völlig überraschten Gemeinderatsgremium einigermaßen verdaut war, hatten sich die Stadträte mit dem Investitionshaushalt 2020 zu beschäftigen. 73 Projekte und Investitionen wurden von den Mitarbeitern der Verwaltung im Einzelnen vorgestellt. Dabei war klar: Es handelt sich um eine Wunschliste, nicht alles wird sich im kommenden Haushaltsjahr verwirklichen lassen. Bürgermeister Michael Scharf hatte, wie er sagte, aber bewusst quasi alles auf eine Karte gesetzt. "Die Gemeinderäte sollen entscheiden, wie viel in 2020 investiert werden soll und welche Projekte in Angriff genommen werden sollen", sagte der Rathauschef und ergänzte, dass er sich nicht in die Haushaltsplanung für das kommende Jahr einmischen möchte.

Auf der Projektliste zusammengefasst waren demnach alle durchaus notwendigen Maßnahmen, aber auch etliche Projekte, die problemlos auch noch verschoben werden können und Wünsche, die man verwirklichen kann, oder auch nicht. In Summe würden die Ausgaben bei rund 11,5 Millionen Euro liegen. Abzüglich der zu erwartenden Zuschüsse und Zuwendungen läge der zu finanzierende Beitrag bei rund acht Millionen Euro. Vier Millionen Euro könnte die Stadt aus eigenen Mitteln aufbringen, verbleiben noch weitere vier Millionen, die über Kredite finanziert werden müssten.

Wieviel Geld wollen Sie ausgeben, wieviele Schulden sind für Sie vertretbar? Diese Frage stellte der Rathauschef den Kommunalpolitikern und er gab ihnen den Auftrag, bis Jahresanfang 2020 eine entsprechende Planung vorzulegen.

Ingo Bauer (CDU) gab gleich in der Sitzung bekannt, dass die CDU-Fraktion unterm Strich eine schwarze Null schreiben will. "Wir sollten keine Schulden machen und nur Projekte in Angriff nehmen, die notwendig und bezahlbar sind", sagte der Fraktionssprecher. Genauso sieht es die Bürgerliste. Gernot Geng war überzeugt davon, dass etliche Projekte nicht im nächsten Jahr umgesetzt werden müssen. Eine Verschuldung werde nicht nötig sein.

Gegen eine Kreditaufnahme sprach sich auch die SPD-Fraktion aus. "Wir sollten auf Null planen, oder sogar noch Rücklagen bilden", meinte Tilman Frank. Und auch die Grünen waren bereit, den Rotstift bei den Projekten anzusetzen, um eine Kreditaufnahme zu vermeiden. Nach Meinung von Monika Spitz-Valkoun wäre es noch wichtig, etwas Geld für den Klimaschutz einzuplanen. Über die einzelnen Projekte berichten wir noch.