TTIP und der Arbeitsmarkt

Gute Jobs, schlechte Jobs

Ronny Gert Bürckholdt

Von Ronny Gert Bürckholdt

Mo, 07. September 2015 um 17:21 Uhr

Wirtschaft

Welche Folgen könnte TTIP für die Arbeitsbedingungen in der Bundesrepublik haben?

Kaum ein Handelsabkommen hat so viel öffentliche Aufmerksamkeit erzeugt und für so viel Kritik gesorgt wie der geplante Freihandelsvertrag TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen den USA und der EU. Die Badische Zeitung will mit einer Serie für mehr Durchblick sorgen. Heute: Welche Folgen könnte TTIP für die Arbeitsbedingungen in der Bundesrepublik haben?
Nein, TTIP wird den gesetzlichen Mindestlohn nicht außer Kraft setzen, nicht den Kündigungsschutz beseitigen oder die Betriebsräte entmachten. Denn das Arbeitsrecht bleibt Sache der einzelnen Staaten. Strittig ist allerdings die Antwort auf die Frage, ob es den Arbeitnehmern dies- und jenseits des Atlantiks wegen der indirekten Folgewirkungen von TTIP besser oder schlechter gehen wird als ohne.
Die Befürworter des Handelspaktes argumentieren im Kern wie folgt. TTIP werde den transatlantischen Handel intensivieren. Der Pakt erleichtere ausländischen Güterproduzenten oder Dienstleistern den Zutritt zu anderen ...

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