Energieversorgung

Habeck: "Gas ist von nun an ein knappes Gut in Deutschland"

dpa

Von dpa

Do, 23. Juni 2022 um 11:00 Uhr

Wirtschaft

Wirtschaftsminister Habeck zieht die Konsequenz aus den verringerten Gaslieferungen aus Russland und ruft die Alarmstufe im Notfallplan Gas aus. Die Lage sei ernst, und der Winter wird kommen, sagt der Grünen-Politiker.

Gas ist nach Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von nun an ein knappes Gut in Deutschland. "Dies sage ich, obwohl die Versorgungssicherheit aktuell gewährleistet ist", sagte Habeck am Donnerstag in Berlin.

Zuvor hatte der Grünen-Politiker die Alarmstufe des Notfallplans ausgerufen. "Auch wenn aktuell noch Gasmengen am Markt beschafft werden können und noch eingespeichert wird: Die Lage ist ernst, und der Winter wird kommen." Habeck will Rationierungen für die Industrie nach Möglichkeit vermeiden.

Der Notfallplan hat drei Stufen: Die jetzt ausgerufene Alarmstufe ist die zweite. Die dritte wäre die Notfallstufe.



Laut dem Plan liegt bei der Alarmstufe eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage führt. Der Markt ist aber noch in der Lage, diese Störung oder Nachfrage zu bewältigen.



Versorgungsunternehmen sollen noch keine Möglichkeit erhalten, ihre Gaspreise nach dem Energiesicherungsgesetz zu erhöhen. Zwei Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein: Zum einen müssen Alarmstufe oder Notfallstufe ausgerufen worden sein. Zum anderen muss die Bundesnetzagentur auf dieser Grundlage eine "erhebliche Reduzierung der Gesamtgasimportmengen nach Deutschland" festgestellt haben. Diese Feststellung muss im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. Erst dann dürfen die Unternehmen die Preise auf ein angemessnes Niveau erhöhen.

Habeck erklärte am Donnerstag: "Die Preise sind jetzt schon hoch, und wir müssen uns auf weitere Anstiege gefasst machen." Das werde sich auf die Industrieproduktion auswirken und für viele Verbraucher eine große Last werden. "Es ist ein externer Schock." Er warf Russlands Präsident Wladimir Putin einen ökonomischen Angriff vor.
Gasspeicher in Deutschland

Deutschland verfügt in Mittel- und Westeuropa über die größten Speicherkapazitäten für Erdgas. Laut Branchenverband Ines fassen sie Gas mit einem Energiegehalt von rund 255 Terawattstunden. Das entspricht etwa einem Viertel des jährlichen Gasverbrauchs in Deutschland. Laut dem neuen Speichergesetz sollen sie am 1. November zu 90 Prozent gefüllt sein. Die Speicher gleichen Schwankungen beim Gasverbrauch aus und bilden damit eine Art Puffersystem für den Gasmarkt. Für gewöhnlich sind sie mit Beginn der Heizperiode im Herbst gut gefüllt. Bis zum Frühjahr nehmen die Füllstände ab. An kalten Wintertagen werden bis zu 60 Prozent des Gasverbrauchs in Deutschland aus deutschen Speichern abgedeckt. Im Moment liegt der Füllstand der deutschen Speicher bei knapp 59 Prozent. Es gibt Befürchtungen, dass die 90 Prozent bis zum Herbst wegen der verringerten Lieferungen aus Russland nicht erreicht werden könnten.