Breisacher Etat für 2019
Haushaltsrede von FDP/FWB
Mi, 19. Dezember 2018, 13:39 Uhr
Breisach
Am Dienstagabend hat der Breisacher Gemeinderat den Haushaltsplan für das kommende Jahr beschlossen. Zuvor haben die Sprecher der Ratsfraktionen ihre Haushaltsansprachen vorgetragen. Hier die Rede von Werner Schneider von der FDP/FWB-Fraktion:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
fast zeitgleich mit den Beratungsunterlagen haben wir auch den GPA-Prüfbericht der allgemeinen Finanzprüfung erhalten. Und siehe da !
Viele unserer Bedenken und daraus resultierenden Forderungen der letzten drei Jahre finden sich hier fast eins zu eins wieder:
- Problematische mittelfristige Finanzplanung aufgrund hoher Investitionen und deren Finanzierung
- Begrenzung der Verschuldung durch Überprüfung der Dringlichkeit und Notwendigkeit von Investitionen
- Sparsame Haushaltsführung und Ausgabendisziplin insbesondere bei den Personalausgaben
Das bestimmt für die FDP/FW-Fraktion auch den Haushalt 2019
Dieser ist neben den laufend steigenden Ausgaben (hierzu nachher mehr) vor allem von großen, zukunftsweisenden Investitionen geprägt.
Diese sollten wir allerdings wie gesagt mit großem Respekt, äußerster Vorsicht und ständiger Kostenkontrolle umsetzen. Die wichtigsten davon sind:
- Fortsetzung des Umbaus und Neugestaltung des ...