In des Kanzlers Kopf

Christopher Ziedler

Von Christopher Ziedler

Mi, 17. August 2022

Deutschland

Die Gasumlage heizt die politische Stimmung weiter an / Olaf Scholz aber braucht für einen Kompromiss noch Zeit und verrät deshalb nicht, was er an Entlastungen plant .

Ein bisschen Zerstreuung muss auch einem Bundeskanzler erlaubt sein. Und im Gesicht von Olaf Scholz ist kindliche Freude zu erkennen, als er am Mittwochvormittag im schwedischen Södertälje einen Elektro-Lkw über die Teststrecke des Lastwagenbauers Scania lenken darf. "Ich würde am liebsten Lastwagenfahrer werden", entfährt es dem Kanzler, als er der Fahrerkabine wieder entsteigt: "Das war der beste Moment in dieser Woche."

Die ist zu diesem Zeitpunkt zwar noch nicht so alt, aber es ist klar, dass Scholz weiter wenig zu lachen und Berge von Problemen vor sich hat. Vor seiner Anhörung im Hamburger Untersuchungsausschuss am Freitag ist die Cum-ex-Affäre wieder in vieler Munde. Scholz bestreitet als früherer Erster Bürgermeister jede Einflussnahme auf die Entscheidung der Finanzverwaltung, der Warburg-Bank eine Steuerrückzahlung in Höhe von 47 Millionen Euro zu erlassen. Darauf angesprochen wirkt er aber dünnhäutig – auch wenn die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg am Dienstag bekräftigte, keine Hinweise zu haben, dass er Beihilfe zur Steuerhinterziehung geleistet habe.

In der Energiepreiskrise wächst die Ungeduld mit dem Kanzler ohnehin – auch in den eigenen Reihen. Während Scholz Laster fährt, dringen daheim in Deutschland Stephan Weil und Andreas Bovenschulte, zwei SPD-Ministerpräsidenten, auf umfangreiche Entlastungen von der "bitteren" neuen Gasumlage.

Da kommt so ein Wohlfühltrip nach Skandinavien gerade recht. Hoch über dem Oslofjord, auf der Aussichtsterrasse des neuen Edvard-Munch-Museums der norwegischen Hauptstadt, darf sich Scholz am Vortag im Kreise guter Freunde wähnen. Der Kanzler ist Stargast bei einem Treffen der sogenannten Nordländer – und wird mit Lob überhäuft. Die sozialdemokratischen Parteifreundinnen und -freunde sagen Dank für die Unterstützung des Nato-Beitritts Finnlands und Schwedens, loben das Bundeswehr-Sondervermögen, das ganz Europa im Angesicht der neuen Bedrohung durch Russland sicherer mache, preisen die "Führungsstärke" des "lieben Olaf".

Gemeinsam soll auch die Energiekrise gelöst werden. Scholz findet Norwegens CO2-Speichertechnik in alten Gasfeldern "faszinierend". Auch das sähen die ewigen Miesmacher in Berlin wohl anders, denen der Kanzler noch so oft erklären kann, dass von den ersten beiden Entlastungspaketen noch nicht einmal alles bei den Bürgerinnen und Bürgern angekommen und das dritte in Arbeit ist.

Viel Zeit ist nicht über den Wolken, um mehr Klarheit in die Sache zu bringen. Auf dem kurzen Flug von Stockholm nach Berlin sind es vielleicht 25 Minuten, in denen Scholz sich Fragen der Presseleute im Kanzler-Airbus stellt. Wahrscheinlich hätte aber auch ein Vielfaches davon nicht gereicht, um ihm Entscheidendes zum innenpolitischen Thema Nummer 1 zu entlocken. Scholz will einfach noch nicht sagen, wie seine Regierung die Haushalte im Land von den extremen Energiepreisen zu entlasten gedenkt.

Selbst seine Leute im Kanzleramt versichern, nichts Genaues zu wissen, weil sich die Konturen eines Kompromisses bisher vor allem in des Kanzlers Kopf abzeichneten. So bleibt auch die mögliche Größenordnung sein Geheimnis: Geht es wieder um 20 Milliarden Euro wie bei den Paketen eins und zwei oder gibt es gar einen zweiten "Wumms", wie er damals selbst lautmalerisch sein Konjunkturprogramm zu Finanzministerzeiten am Beginn der Corona-Krise bezeichnete?

Olaf Scholz würde gerne schneller sein, braucht aber noch Zeit für einen Kompromiss in seinem Sinne. Er befindet sich mit den Koalitionären im Austausch und weiß, dass noch ein Stück Weg vor ihnen liegt bis zu einer Einigung. Weil die Vorstellungen von SPD, Grünen und FDP so weit auseinandergehen, gibt der Regierungschef nicht den Mann mit der Richtlinienkompetenz oder gar den "Basta-Kanzler" nach Art seines Vorvorgängers Gerhard Schröder. Auch hier orientiert sich Scholz eher am Politikstil von Vorgängerin Angela Merkel – im Stillen an Kompromissen feilend, Debatten eher einen leichten Drall mitgebend, wenn es ihm sinnvoll erscheint. So geschehen, als er vergangene Woche die Steuervorschläge seines FDP-Finanzministers Christian Lindners als "hilfreich" bezeichnete, obwohl des Kanzlers SPD-Parteifreunde sie als sozial unausgewogen kritisierten.

So wirkt Scholz dieser Tage wieder einmal wie ein Kanzler des Ungefähren. Mehr als Ankündigungen und eine grobe Zutatenliste für sein Paket hat es auch nicht gegeben, als er in der Vorwoche in der Bundespressekonferenz dazu gelöchert wurde: Um die Rentnerinnen und Rentner wird es gehen, die Studierenden. Der Heizkostenzuschuss soll dauerhaft ins Wohngeld integriert bleiben. Und es ist ihm "ein persönliches Anliegen", jenen zu helfen, die "jeden Tag rechnen müssen, wie sie zurechtkommen".

Gerade listen sie in der Regierung all das auf, was getan werden soll und muss. "Dann rechnen wir das zusammen und schauen, ob wir uns das leisten können", hat Scholz vor einigen Tagen erklärt: "Mein Gefühl sagt, wir werden das können." Zum Austarieren der verschiedenen parteipolitischen Wünsche kommen noch die technischen Herausforderungen hinzu: Anders als etwa Frankreich verfügt Deutschland bisher über keine Behörde, die allen Menschen im Land etwas auszahlen kann.

Scholz versteht das alles als Prozess, den er zum Erfolg führen muss. Der steht über allem, auch wenn es dauert. Aber natürlich nervt es den Kanzler, dass ausgerechnet er als Sozialdemokrat, der auf Wahlplakaten Respekt versprochen hat, die Menschen mit der Gasumlage noch zusätzlich belastet, ehe er ihnen konkret sagen kann, wie der Staat sie in der Krise unterstützt. Doch die Gespräche sind eben noch nicht abgeschlossen, das Entlastungsversprechen, das Scholz wohl noch eine ganze Weile nur mit seiner neuen Lieblingsfußballhymne "You’ll never walk alone" wird untermalen können, kollidiert weiter mit den finanzpolitischen Vorstellungen des liberalen Partners. Scholz hofft, dass nicht ausgegebene Milliarden aus dem diesjährigen Haushalt den Streit um die Einhaltung der Schuldenbremse auflösen können.

Seiner SPD, die in allen Umfragen mittlerweile klar unter der 20-Prozent-Marke liegt, bekommt das Warten auf sozialen Ausgleich schlecht – ihm selbst, der schon bei der militärischen Unterstützung der Ukraine als zaudernd wahrgenommen wurde, auch. Seine persönlichen Werte befinden sich auf Talfahrt. Da hilft weder, dass noch viele Wochen ohne Entlastungspaket ins Land gehen werden, noch die Tatsache, dass Scholz unter Druck gerne einmal belehrend reagiert.

So hört er es gar nicht gerne, wenn ihm vorgehalten wird, dass sein Besuch bei Deutschlands neuem Gaslieferanten Nummer 1 ohne neue Zusagen geendet ist. Als sei es darum nie gegangen, wird dann erklärt, dass Norwegen seine Produktionskapazität "für uns" bereits um zehn Prozent gesteigert habe, weshalb Deutschland auch im nächsten Sommer Gas für den übernächsten Winter einspeichern könne. Zu mehr hat Scholz den Osloer Premier Jonas Gahr Støre nicht überreden können. Neue Gasvorkommen zu erschließen brauche Zeit, und auf die Schnelle könne man deshalb nicht noch mehr Gas liefern, sagt Gahr Støre – Zeit, die sich Scholz zwar nimmt, die er aber nicht unbedingt hat.