Pressefreiheit

Ist mit "linksunten.indymedia" ein journalistisches Produkt verboten worden?

Christian Rath

Von Christian Rath

Mo, 10. September 2018 um 08:14 Uhr

Südwest

BZ-Plus Die mutmaßlichen Betreiber der verbotenen Netzplattform linksunten.indymedia bekommen neue Unterstützung. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte sagt, das Vereinsrecht sei missbraucht worden – und der Bund nicht zuständig gewesen.

Beim Verbot der linksradikalen Internet-Plattform linksunten.indymedia habe der Bundesinnenminister "das Vereinsrecht missbraucht". Das kritisiert die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) in einem Schriftsatz an das Bundesverwaltungsgericht. Das 32-seitige Papier liegt der BZ vor. Die GFF ist eine 2015 gegründete Organisation zum juristischen Schutz der Grundrechte.



Im August 2017 hatte der damalige Innenminister Thomas de Maizière ...

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