Bürgerrat Demokratie

Hans Schöpflin: "Es ging nicht darum, vom Schweizer Modell zu träumen"

Julia Jacob

Von Julia Jacob

Mo, 18. November 2019 um 12:59 Uhr

Lörrach

Der Sonntag Der Bürgerrat Demokratie hat in Berlin seine Empfehlungen an die Politik übergeben. Hans Schöpflin und Dorothee Vogt von der Lörracher Schöpflin-Stiftung haben die Arbeit maßgeblich unterstützt.

Der Sonntag: Herr Schöpflin, Frau Vogt, der Bürgerrat wünscht sich mehr direkte Demokratie. Werten Sie die Übergabe der Empfehlungen in Berlin als ersten Etappenerfolg auf dem Weg zu diesem Ziel?

Schöpflin: Zu hundert Prozent. Ich fand es beachtlich, wie sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der das Gutachten als Repräsentant der Politik entgegengenommen hat, dazu in seiner Rede positioniert hat und wie er die anwesenden Fraktionsmitglieder in die Pflicht genommen hat, dieses Anliegen ernst zu nehmen.

Der Sonntag: Eine der Forderungen, die der Bürgerrat bei seiner Zusammenkunft an zwei Wochenenden im September in Leipzig formuliert hat, ist der Wunsch nach einer staatlichen Finanzierung dieses direktdemokratischen Beteiligungsmodells. Gab es aus der Politik Signale, dass der Weg dafür frei ist?

Schöpflin: Von Signalen kann man, glaube ich, nicht sprechen, wohl aber vom Wahrnehmen, dass das eigentlich Aufgabe der öffentlichen Hand sein sollte. Das würde ich absolut bejahen.
"Wir haben Inhalte vorbereitet, haben vorgelegt und erwarten nun auch, dass sich die Politik mit unseren Vorschlägen befasst." Dorothee Vogt
Vogt: Wolfgang Schäuble hat bestätigt, dass er in den Gremien, in denen er aktiv ist, ...

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