Kanzler Merz spricht von einer neuen Ära für die Bundeswehr

Die in Litauen stationierte deutsche Panzerbrigade ist aufgestellt. Regierungschef Friedrich Merz sicherte dem Land zu: Die Nato sei entschlossen, es gegen "jede Aggression" zu verteidigen.  

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, rec... soll die Ostflanke der Nato schützen.  | Foto: Michael Kappeler (dpa)
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, rechts) und Boris Pistorius (SPD, Mitte), Verteidigungsminister, bei Soldaten der Panzerbrigade 45 in Litauen. Die Brigade soll die Ostflanke der Nato schützen. Foto: Michael Kappeler (dpa)
Kanzler Friedrich Merz hat zur Aufstellung der Panzerbrigade 45 in Litauen entschlossene Schritte Deutschlands zur militärischen Verteidigung im Bündnis zugesichert. Dabei stimme die Bundesregierung dem von Nato-Generalsekretär Mark Rutte vorgelegten Ziel zu, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu erhöhen und weitere 1,5 Prozent zusätzlich für militärisch notwendige Infrastruktur zu geben, sagte der CDU-Politiker in der Hauptstadt Vilnius. "Das sind zwei Zahlen, denen wir uns aus der Sicht der Bundesregierung nähern könnten. Sie erscheinen uns vernünftig, sie erscheinen uns auch erreichbar, jedenfalls in der vorgegebenen Zeitspanne bis zum Jahr 2032", sagte Merz.

"Wer einen Verbündeten bedroht, muss wissen, dass das gesamte Bündnis gemeinsam jeden Zentimeter des Nato-Territoriums verteidigen wird", sagte Merz bei der Aufstellung der Panzerbrigade, die den Beinamen "Litauen" trägt und als erster Verband der Bundeswehr fest im Ausland stationiert wird. Merz sprach vom Beginn einer neuen Ära für die Armee. Er bekräftigte, dass er die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee in Europa machen will. "Das ist dem bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Land Europas angemessen", sagte er.

Zum feierlichen Appell mit 800 Soldaten reiste auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an. Er bezeichnete Russland als die auf absehbare Zeit größte Bedrohung für den Frieden in Europa. "Abschreckung und Verteidigung sind Deutschlands Top-Prioritäten", sagte er.

Der litauische Präsident Gitanas Nauseda sprach von einem historischen Tag. "Ein Tag des Vertrauens, der Verantwortung und des Handelns", sagte er. Dies zeige allen, dass die Sicherheit Litauens zur Sicherheit Deutschlands geworden sei. Die Brigade soll bis 2027 voll einsatzfähig sein. Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von bis zu 5000 Soldaten.

Litauen grenzt sowohl an das mit Russland eng verbündete Belarus als auch an die russische Exklave Kaliningrad an der Ostsee. Zwischen diesen beiden Ländern verläuft ein schmaler Nato-Korridor von Litauen westlich nach Polen – die Suwalki-Lücke, um die es im Falle eines russischen Angriffs zu Kämpfen kommen könnte. Russland könnte das Baltikum durch deren Einnahme vom restlichen Nato-Gebiet abschneiden. Der Krieg in der Ukraine wird von den Litauern als direkte Gefahr für ihre nationale Sicherheit gesehen.
Schlagworte: Friedrich Merz, Gitanas Nauseda, Mark Rutte
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