EU-Kommission
Klage: Drei EU-Staaten nehmen zu wenig Flüchtlinge auf
Mi, 14. Juni 2017, 00:00 Uhr
Ausland
Nach unzähligen Ermahnungen zur Solidarität bei der Verteilung von Flüchtlingen hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Tschechien und Polen angekündigt.
Die Geduld der EU-Kommission ist am Ende. Nach unzähligen Ermahnungen zu mehr Solidarität hat Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos am Dienstag ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Tschechien und Polen angekündigt. Die Flüchtlingsumverteilung sei keine freiwillige Maßnahme, betonte der EU-Kommissar. Noch sei Zeit zum Einlenken, doch die Frist laufe ab.
Die drei Länder weigern sich, die im Herbst 2015 gemeinsam vereinbarten Quoten für eine Verteilung von insgesamt 160 000 Flüchtlingen aus Griechenland und Italien auf andere EU-Länder ...
