Corona-Politik

Koalition lässt die Bundesnotbremse Ende Juni auslaufen

Christopher Ziedler

Von Christopher Ziedler

Fr, 04. Juni 2021 um 21:17 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Vorsichtsmaßnahmen gegen neue Coronavirus-Varianten: Die Bundesnotbremse läuft zwar Ende Juni aus, doch der Bundestag will nächste Woche erneut eine Handlungsermächtigung erteilen.

Trotz der stark gesunkenen Corona-Zahlen bleiben die Bundesregierung sowie die Landesregierungen über den Sommer weiter mit umfassenden Handlungsvollmachten ausgestattet. Die Bundesnotbremse läuft zwar Ende Juni aus, doch der Bundestag will nächste Woche erneut eine Handlungsermächtigung erteilen. Grund dafür ist Vorsicht angesichts möglicher neuer Varianten des Coronavirus.
"Wir sind uns innerhalb der Koalition einig, noch einmal für drei Monate eine epidemische Lage nationaler Tragweite festzustellen", sagte ...

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