Krampfen im Kleinen
Der Teilhaushalt für Arbeit und Soziales ist der weitaus größte Brocken im Kreishaushalt, aber er bietet kaum Handlungsspielräume.
LÖRRACH. Im Haushaltsentwurf des Kreises für 2011 klafft eine Deckungslücke von zwei Millionen Euro. Rechnerisch entfallen davon 62 Prozent auf den Teilhaushalt sechs, der den Bereich Arbeit und Soziales abbildet. Theoretisch wären da also 1,25 Millionen Euro zu sparen; praktisch aber ist das unmöglich, da das Gros der Ausgaben Pflichten betrifft. Die Beratung im Sozialausschuss schloss denn auch keine Lücke. Im Gegenteil: Der Spalt wurde um weitere 500 Euro geöffnet. Mit einigen Prüfaufträgen wurde der Teiletat nach 150 Minuten Debatte schließlich mit nur acht Jastimmen und zwölf Enthaltungen an den Kreistag weiter geleitet.
Mit Aufwendungen von rund 87 Millionen Euro ist der Bereich Arbeit und Soziales schon heute der weitaus größte Ausgabenblock im Kreishaushalt. Perspektivisch indes rechnet die Kreisverwaltung hier mit noch höheren Belastungen: Seit Jahren steigt der Zuschussbedarf in dem Bereich schneller als die ...
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