Breisgau-Hochschwarzwald

Kreistag sieht sich nicht für Atomwaffen zuständig

Max Schuler

Von Max Schuler

Fr, 07. Mai 2021 um 10:24 Uhr

Kreis Breisgau-Hochschwarzwald

BZ-Plus Deutschland ist bisher nicht dem Atomwaffenverbotsvertrag beigetreten. Ein internationales Bündnis fordert die Bundesregierung dazu auf. Der Kreistag will sich an der Initiative aber nicht beteiligen.

Die SPD-Fraktion warb im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald dafür, sich einer weltweiten Kampagne anzuschließen, die sich für ein Verbot von Atomwaffen einsetzt. Doch inhaltlich wurde darüber gar nicht diskutiert. Auf Antrag der Freien Wähler wurde das Thema von der Tagesordnung genommen. Der Kreistag habe bei diesem Thema keine Zuständigkeit, ...

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