Kündigung und Widerspruch

Monika Hillemacher

Von Monika Hillemacher (dpa)

Sa, 12. Oktober 2019

Haus & Garten

Wenn der Vermieter Eigenbedarf anmeldet, muss er dies begründen / Modalitäten des Widerspruchs.

Ins eigene Haus einziehen? Wer ein vermietetes Gebäude kauft, kann das nicht so einfach. In Deutschland ist der unbefristete Mietvertrag weit verbreitet. Bei ihm kann der Vermieter nur aus berechtigtem Interesse kündigen. Oft ist das Argument Eigenbedarf. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Stellschrauben dafür teilweise gelockert. Manches ist heute nicht mehr zwingend ein Hindernis.

Unbefristete Mietverträge sind eine deutsche Besonderheit. In anderen Ländern, zum Beispiel Spanien, Portugal und Italien, enden Verträge häufig mit Ablauf einer bestimmten Zeit. Der Vermieter kann dann einfach nicht verlängern und vielleicht selbst einziehen.
Thomas Hannemann, Rechtsanwalt in Karlsruhe und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien im Deutschen Anwaltverein, sagt: "In Deutschland bedarf die ordentliche, fristgerechte Kündigung dagegen eines berechtigten Interesses. Der Hauptfall ist dabei der Eigenbedarf."
Die Eigenbedarfskündigung ist gesetzlich geregelt. Zum Beispiel muss im Kündigungsschreiben an den Mieter stehen, wer an seiner Stelle einziehen soll und warum. Diese ...

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