Stuttgart

Land will Kostenexplosionen bei eigenen Bauprojekten verhindern

dpa

Von dpa

Di, 25. Juni 2019 um 18:30 Uhr

Südwest

Kretschmann nennt es den Fluch der ersten Zahl: Zu Beginn werden die Kosten eines Bauprojektes beziffert - und später wird doch alles sehr viel teurer. Das soll sich für Vorhaben des Landes jetzt ändern.

Die Elbphilharmonie in Hamburg, der Flughafen BER in Berlin oder auch das Bahnprojekt Stuttgart 21: Sie alle sind Beispiele für große Bauvorhaben, die im Laufe der Zeit immer teurer geworden sind. Das Land Baden-Württemberg will zumindest bei eigenen Vorhaben solche Kostenexplosionen künftig verhindern.

Bei Top-Projekten muss der Landtag bald zweimal zustimmen: Zunächst soll das Parlament klären, ob es ein Bauvorhaben grundsätzlich will. Nach einer gründlichen Planung ist eine zweite Zustimmung auf der Grundlage einer konkreten Kostenangabe fällig. Diesem Verfahren stimmte das grün-schwarze Kabinett am Dienstag in Stuttgart zu.

Damit soll nach Angaben von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanzministerin Edith Sitzmann (beide Grüne) verhindert werden, dass Kosten von vornherein zu niedrig veranschlagt werden, um das Go für ein Projekt im Landtag zu bekommen. Häufig komme es bislang im späteren Verlauf zu finanziellen Nachträgen - und in der Öffentlichkeit wird dann die Kostenexplosion angeprangert. Es gehe darum, dem "Fluch der ersten Zahl zu entkommen", sagte Kretschmann. Denn mit jeder Kostensteigerungen schwindet nach seiner Beobachtung auch das Vertrauen der Bürger in den Staat und seine Institutionen.

Ein Beispiel für ein Projekt des Landes, das mehr kostet als zunächst angenommen, ist das geplante Gefängnis in Rottweil. Vor einem Planungswettbewerb nannte das Land eine Kostenobergrenze von rund 120 Millionen Euro. Später hieß es, es könnten bis zu 200 Millionen Euro werden. Zu den acht Top-Projekten, die in den Zeitraum des geplanten Doppelhaushaltes 2020/21 fallen und zwei Mal durch den Landtag müssen, sollen nach Sitzmanns Vorstellungen zum Beispiel auch die Sanierung des Badischen Landesmuseums, der Neubau des Lehr- und Lernzentrums des Uniklinikums Tübingen und die geplante Elefantenanlage in der Wilhelma in Stuttgart gehören.

Das Land ist laut Sitzmann der größte Bauherr in Baden-Württemberg. Allein im laufenden Jahr sind im Haushalt fast eine Milliarde Euro für Sanierungen, Modernisierungen und Neubauten veranschlagt. Von Bauaufträgen, die das Land zwischen Anfang 2017 und März 2018 vergab, waren rund 17 Prozent mindestens 20 Prozent teurer als geplant - das machte rund 123 Millionen Euro aus. Nach Sitzmanns Angaben ist das aber auch der boomenden Baubranche geschuldet: Auf manche Ausschreibungen gebe es nur ein einziges - teures - Angebot.

Wie es mit dem Stuttgarter Opernhaus weitergeht, soll nach Angaben des Wissenschaftsministeriums im Herbst dieses Jahres klar sein. Das Land ermittele derzeit die Kosten für die Sanierung und eine Zwischenspielstätte an den Wagenhallen in Stuttgart. Eigentlich sollte das alte Paketpostamt als Interimsspielstätte für Oper und Ballett dienen. Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) hatte die Pläne aber gestoppt, nachdem ein Gutachten Kosten von mindestens 116 Millionen Euro vorhergesagt hatte. Nach Sitzmanns Worten ist geplant, dass auch dieses Projekt zweimal durch den Landtag muss.