Landtagsvize von der SPD tritt nach Hakenkreuz-Eklat zurück

Er spricht von einer Kurzschlussreaktion: Ein Abgeordneter der SPD gesteht die Hakenkreuz-Schmiererei. Er ist nicht nur erfahrener Parlamentarier und Jurist, sondern sogar Landtagsvizepräsident. .  

Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Einen Tag nach dem Hakenkreuz-Skandal im baden-württembergischen Landtag ist klar, wer dafür verantwortlich ist: Der SPD-Abgeordnete und Landtagsvizepräsident Daniel Born räumte ein, bei einer geheimen Abstimmung hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuz gemalt zu haben. Born schreibt von einer Kurzschlussreaktion und einem schwerwiegenden Fehler. Der Landtagsvizepräsident erklärte seinen Rücktritt aus dem Landtagspräsidium und der SPD-Fraktion. Ob er sein Mandat als Abgeordneter ebenfalls niederlegen will, blieb unklar. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) forderte dies. Die Landtagsverwaltung hatte am Donnerstag Strafanzeige gegen Unbekannt beim Polizeiposten im Landtag erstattet.

Die AfD sei eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei, rechtfertigte sich Born in einem Schreiben. Die zunehmende Gewöhnung an die AfD lasse ihm keine ruhige Minute mehr. Ihn habe die Verachtung, mit der eine AfD-Rednerin im Landtag am Donnerstag über transsexuelle Kinder gesprochen habe, einmal mehr intensiv aufgewühlt. "Nur so kann ich mir diese anschließende Kurzschlussreaktion und meinen daraus resultierenden Fehler erklären." Er habe zeigen wollen, "dass Stimmen für die AfD egal bei welcher Wahl immer Stimmen für rechten Hass und Hetze sind."

Born (49) stammt aus Schwetzingen im Nordwesten Baden-Württembergs und ist seit 2016 Mitglied des Landtags. Seit 2021 leitete der studierte Jurist als einer von zwei Vizepräsidenten teilweise die Plenarsitzungen in Stuttgart. Ob auf ihn auch juristische Konsequenzen zukommen, ist unklar. Die Staatsanwaltschaft prüft dies. Auch der AfD-Abgeordnete Bernhard Eisenhut stellte Strafanzeige, neben seinen Namen hatte Born das Hakenkreuz gekritzelt. Die AfD-Fraktion sei fassungslos, sagte Eisenhut. "Ich habe Born immer als recht kompetenten und ausgeglichenen SPD-Politiker kennengelernt, da haben sich andere SPD-Politiker uns gegenüber schlechter benommen."
Schlagworte: Daniel Born, Bernhard Eisenhut, Landtagspräsidentin Muhterem Aras
Zeitungsartikel herunterladen Fehler melden

Weitere Artikel