Großbritannien

May stellt Abstimmung über zweites Brexit-Referendum in Aussicht

dpa,AFP

Von dpa & AFP

Di, 21. Mai 2019 um 20:52 Uhr

Ausland

Das Parlament in London könnte unter Umständen über ein erneutes Brexit-Referendum abstimmen. Das hat Premierministerin May in London angekündigt. Es handle sich um "die letzte Chance".

Die britische Premierministerin Theresa May hat eine Abstimmung des Parlaments in London über ein mögliches zweites Brexit-Referendum in Aussicht gestellt. Voraussetzung dafür sei aber, dass die Abgeordneten den Gesetzesentwurf zum Abkommen für einen EU-Austritt Großbritanniens in zweiter Lesung durchwinken, sagte May am Dienstag in London.

Sollte das Unterhaus dem Abkommen zustimmen, könne das Parlament anschließend entscheiden, ob die Briten in einem Referendum darüber abstimmen sollen, sagte May. Es handele sich um "die letzte Chance", den Stillstand beim EU-Austritt zu beenden.

May spricht von ernsthaftem Angebot

Über den Gesetzentwurf sollen die Abgeordneten Anfang Juni abstimmen. Er sieht laut May zudem vor, dass das Parlament darüber abstimmen darf, ob das Vereinigte Königreich für eine gewisse Zeit in einer Zollunion mit der EU verbleiben soll. Außerdem enthält Mays neuer Plan weitere Zusagen in den Bereichen Arbeitnehmerrechte und Umweltstandards.

Damit geht May vor allem auf Forderungen der Labour-Partei ein. "Heute unterbreite ich allen Abgeordneten im Parlament ein ernsthaftes Angebot – einen neuen Brexit-Deal", sagte May. Sie erkenne an, dass die Frage eines zweiten Referendums für viele Abgeordnete von großer Bedeutung sei, sagte May.

Abstimmung über Referendum als zweiter Schritt

Falls das Unterhaus dem Gesetzentwurf zustimme, sollten die Parlamentarier anschließend entscheiden, ob die Briten in einem Referendum über den Brexit-Deal abstimmen sollen. In einem Referendum über den EU-Austritt Großbritanniens im Juni 2016 hatte eine knappe Mehrheit von 52 Prozent der Teilnehmer für einen Abschied von der Europäischen Union gestimmt.

Wenn die Abgeordneten für ein weiteres Referendum stimmten, müsse dies vor der endgültigen Ratifizierung des Vertrages stattfinden, erklärte May. Wenn sie den Gesetzentwurf billigen, ein Referendum aber ablehnen, könne Großbritannien die EU Ende Juli verlassen.

Opposition reagiert kühl

"Was die Premierministerin ihren neuen Brexit-Deal nennt, ist in Wirklichkeit nur der gleiche alte, schlechte Deal in neuer Hülle", sagte Labour-Chef Jeremy Corbyn. Seine Partei werde das nicht unterstützen. Auch Parteifreunde Mays zeigten sich teilweise befremdet von dem Vorstoß.

Das Unterhaus hatte das Brexit-Abkommen in den vergangenen Monaten dreimal abgelehnt. Vergangene Woche brach die oppositionelle Labour-Partei die Verhandlungen mit der konservativen Regierungschefin ab.