Mehr Geld für Verteidigung

dpa

Von dpa

Sa, 18. Mai 2019

Deutschland

Deutschlands Ausgaben für die Nato wachsen auf 47,32 Milliarden Euro.

BERLIN/BRÜSSEL (dpa). Deutschland hat der Nato den größten Anstieg der Verteidigungsausgaben seit Jahrzehnten gemeldet. Die Bundesregierung rechnet demnach in diesem Jahr mit für das Bündnis relevanten Ausgaben in Höhe von 47,32 Milliarden Euro für die Militärallianz.

Dies entspricht einem Plus von mehr als fünf Milliarden Euro im Vergleich zu 2018 (plus 12,9 Prozent) und einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Höhe von 1,35 Prozent. Einen solchen Anstieg hat es zumindest seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr gegeben. 2018 lag die BIP-Quote nach jüngsten Zahlen lediglich bei 1,23 Prozent.

Das zusätzliche Geld fließt unter anderem in die Anschaffung neuer Waffen, aber auch in Projekte zur militärischen Unterstützung von Partnerstaaten zum Beispiel in Afrika. Letztere Ausgaben können ebenfalls als Verteidigungsausgaben angerechnet werden. Dahinter steckt der Gedanke, dass im Prinzip lokale Akteure Konflikte vor Ort besser lösen können als Bündnisse, die von außen einwirken.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte am Freitag in Berlin, zu den gemeldeten Ausgaben gehörten nicht nur die Mittel aus dem Verteidigungshaushalt, sondern auch aus anderen Haushaltstöpfen. "Es gibt Anteile, wo Deutschland sich engagiert zur Vernichtung von Streumunition, oder es gibt Kosten, die anfallen für den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte auf deutschem Boden", sagte er. Mit den Zahlen hofft die Bundesregierung offensichtlich, den bündnisinternen Streit um die Verteidigungsausgaben zumindest eine Zeit lang entschärfen zu können.

US-Präsident Donald Trump beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat.

Prognosen bis 2024 könnten weiter steigen

Bei einem Nato-Gipfel im vergangenen Sommer in Brüssel hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben. Hintergrund der US-Forderungen ist das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014. Dieses wird allerdings unterschiedlich interpretiert.

Nach Auffassung der Vereinigten Staaten haben sich damals alle Nato-Staaten verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte zuletzt bei einem Besuch in Washington, im Jahr 2024 werde Deutschland die 1,5-Prozent-Marke erreichen. "Und danach werden wir uns in Richtung der zwei Prozent bewegen." Bei einem konstanten BIP würden zwei Prozent derzeit Verteidigungsausgaben in Höhe von rund 70 Milliarden Euro entsprechen. In Regierungskreisen wird nicht ausgeschlossen, dass die Prognosen für die Jahre bis 2024 noch einmal erhöht werden könnten. Der Hintergrund: Die Prognosen für die Wirtschaftsentwicklung wurden nach unten gesenkt. Sollten die Planungen für die Verteidigungsausgaben nicht ebenfalls zusammengestrichen werden, steigt ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt.

Die US-Regierung hatte zuletzt wenig Hoffnung geweckt, dass sie sich mit einer BIP-Quote von unter zwei Prozent zufriedengeben wird. "Deutschland muss mehr tun", mahnte US-Vizepräsident Mike Pence im April bei einem Nato-Treffen in Washington. Es könne nicht sein, dass Deutschland die stärkste Wirtschaft in Europa habe, sich aber weigere, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren.