Hallo, Taxi, bitte Mindestlohn

Ronny Gert Bürckholdt

Von Ronny Gert Bürckholdt

Mi, 02. Dezember 2015

Südwest

Bei Kontrollen in Südbaden stoßen Fahnder auf Verdachtsfälle / Verdienen die Fahrer zu wenig?.

FREIBURG/LÖRRACH/OFFENBURG. Bei Mindestlohnrazzien in Südbadens Taxigewerbe sind Fahnder der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) Ende vergangener Woche auf zahlreiche Verdachtsfälle gestoßen. Untersucht wurden 73 Taxifirmen in Offenburg, Freiburg und Lörrach, teilte die Spezialabteilung des Zolls der BZ mit. Es habe sich in 24 Fällen der Verdacht ergeben, dass etwas nicht stimmt.

"Guten Morgen, der Zoll", hieß es am vergangenen Freitag vor der Freiburger Uniklinik. Die Fahnder kamen unangekündigt, trugen Schusswaffen zur Eigensicherung, wie sie sagen. Als erstes kontrollieren sie eine Fahrerin Ende 30. Sie wartet gerade auf eine Patientin, die sie aus Freiburg zurück in die Ortenau fahren soll. Die Beamten haben sich mit Klemmbrett und Kugelschreiber vor ihr aufgebaut, fragen freundlich nach Löhnen, Arbeitszeit, Pausen. "8,50 Euro", antwortet die Fahrerin auf die Frage, was sie in der Stunde verdiene. Das würde exakt dem flächendeckenden Mindestlohn entsprechen, der seit Jahresbeginn gilt.

Die Antwort wirkt wie einstudiert und ein unsicheres Lächeln verrät, dass sich die Dame nicht sicher ist. Die Beamten haken nach. Jetzt gibt die Frau an, im Monat zwischen 1200 und 1300 Euro brutto zu verdienen und dafür 190 bis 210 Stunden lang im Dienst zu sein. Stimmt das, läge ihr Stundenlohn irgendwo zwischen 5,71 Euro und 6,84 Euro – viel zu niedrig. Dann würde nicht nur die Fahrerin um einen Teil des ihr zustehenden Lohns gebracht. Dem Staat würden auch Sozialbeiträge vorenthalten, die mit dem Lohn wachsen.

Taxifahrer bekamen früher oft weniger als 8,50 Euro

Einsatzleiter Frank Schweizer sagt: "Wir werden der Sache nachgehen und die Bücher des Taxiunternehmens genau prüfen." Das kann Wochen dauern. Der Kampf gegen Schwarzarbeit und Dumpinglöhne wird vom Schreibtisch aus geführt – und er ist zäh. Wenn nötig, werten Fahnder Funkprotokolle der Fahrer mit der Zentrale aus, um die Arbeitszeiten zu prüfen. "Es wird besonders schwierig für uns, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsame Sache machen. Wenn der Arbeitnehmer gar nicht will, dass ans Licht kommt, was er verdient – etwa, weil er fürchtet, seine Arbeit zu verlieren", berichtet Schweizer.

Häufig erhärte sich der Anfangsverdacht nicht. Viele Befragte vor Ort seien nervös, machten falsche Angaben, verwechselten brutto und netto. In anderen Fällen werden dicke Fische erwischt. Im Sommer wurde ein Freiburger Taxiunternehmer zu einem Jahr und fünf Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt, weil er schwarzfahren ließ und die deutsche Rentenkasse so um fast 100 000 Euro prellte.

"Vor Einführung des Mindestlohns war es in der Region üblich, dass Taxifahrern sechs bis sieben Euro die Stunde gezahlt wurde. Wir schauen jetzt genau hin, ob sich daran etwas verändert hat", sagt Schweizer. Taxikontrollen seien aber aufwändig. So gebe es diverse Entlohnungssysteme – Festanstellung, Stundenlöhne, Umsatzbeteiligung.

Während der Taxikontrollen vergangene Woche in der Region waren 65 Zollfahnder im Einsatz, hinzu kamen neun Mitarbeiter des Amts für öffentliche Ordnung in Freiburg und des Verkehrskommissariats Offenburg. Die vorläufige Bilanz: In elf Fällen besteht der Verdacht, dass der allgemeine, gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro unterlaufen wurde. Hinzu kommen sieben Verdachtsfälle, dass den Sozialkassen Beiträge vorenthalten wurden. In weiteren sechs Fällen steht im Raum, dass Taxifahrer zu Unrecht Sozialleistungen bezogen haben.

In der zweiten Jahreshälfte durchleuchtete der Zoll in Südbaden verstärkt Branchen, die als anfällig für unerlaubte Niedriglöhne gelten. Neben Taxifirmen waren das etwa auch Gastronomie, Hotellerie, Paketdienste und Speditionen.