Haushaltsrede der SPD

Müssen ans Eingemachte rangehen

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Di, 22. Dezember 2020 um 12:16 Uhr

Schopfheim

Die Haushaltsrede von SPD-Fraktionschef Peter Ulrich

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren.
2020 hat uns ordentlich gefordert, nicht nur wegen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen, sondern auch haushaltstechnisch war dieses Jahr eine Herausforderung. Aber haben wir diese Herausforderung bestanden? Corona-Soforthilfe et cetera sowie die Kompensation der Gewerbesteuer helfen beim Ausgleich des Ergebnishaushalts. Aber wie richtigerweise durch Thomas Spohn schon bemerkt, holt uns der Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen durch Erhöhung der Abgaben später wieder ein. Auch wenn der Haushalt 2021 für das Landratsamt genehmigungsfähig ist, bleibt uns doch die Aufgabe, in den nächsten Jahren erheblich die Einnahmen- und Ausgabeseite auszubalancieren.
Und hier setzt nun die Kritik der SPD-Fraktion an: Wir haben uns dieses Jahr haushaltstechnisch verhalten, also ob das Damoklesschwert der weiteren strukturellen Verschlechterung des Haushalts nicht über uns schwebt. Die SPD-Fraktion war und ist immer noch sehr enttäuscht über die Beschlüsse des ...

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