Nahost-Konflikt

Patriot-Einsatz in der Türkei: Muss der Bundestag zustimmen?

Noch geizt die Bundesregierung mit Details über einen Nato-Einsatz von Patriot-Raketen an der türkisch-syrischen Grenze. Die Opposition pocht auf ein Bundestagsmandat als Grundlage.  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Wie sind die Reaktionen
von Koalition und Opposition?
Ist ein Parlamentsmandat für einen
solchen Einsatz erforderlich?
Arnold verwies auf das Awacs-Urteil des Bundesverfassungsgericht aus dem Jahr 2008. ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel