Mutige Kurskorrektur

Elke Windisch

Von Elke Windisch

Fr, 23. Dezember 2011

Kommentare

Russlands Präsident Medwedew kommt Kritikern entgegen, wenn auch nicht in allen Punkten.

Lockerungen der rigiden Wahl- und Parteiengesetzgebung, sowie gleichberechtigten Zugang zu den staatlichen Medien für die Opposition hat der scheidende Präsident Dmitri Medwedew in seiner letzten Jahresbotschaft in Aussicht gestellt. Reformen, wie sie die Öffentlichkeit eigentlich erwartete, als sie Medwedew im März 2008 wählte. Erst auf Druck der Demonstranten hin war Medwedew jedoch bereit, seine Wahlkampfzusagen zu erfüllen.

Laut Medwedew sollen Parteien bei der Zulassung durch das russische Justizministerium künftig nur noch 500 Mitglieder aus mindestens 50 der insgesamt 83 Regionen nachweisen müssen. Bewerber für das Präsidentenamt müssen sehr viel weniger Wählerunterschriften als bisher beibringen: Unabhängige Kandidaten nur noch 300 000 statt ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung