Europäer halten an "Open Skies" fest

dpa

Von dpa

Sa, 23. Mai 2020

Ausland

US-Präsident Trump hatte Ausstieg aus Abkommen über militärische Beobachtungsflüge angekündigt.

(dpa). Der von den USA angekündigte Ausstieg aus einem Abkommen über militärische Beobachtungsflüge hat international Irritation und Sorge ausgelöst. Auch wenn man die Zweifel an der Einhaltung der Vertragsklauseln durch Russland teile, bedauere man die Ankündigung der USA, hieß es in einer Mitteilung der Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und weiteren EU-Länder. Der "Open-Skies"-Vertrag sei ein "entscheidendes Element zur Vertrauensbildung" und trage viel zur Verbesserung der Transparenz und Sicherheit bei.

Kritisch äußerte sich auch Moskau. Der Rückzug aus so wichtigen Verträgen sei "eine weitere Etappe der Demontage der internationalen Sicherheit" durch Washington, sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow. Moskau plane keinen Ausstieg; der Pakt könnte zwischen europäischen Nato-Ländern und Russland Bestand haben. Die US-Regierung hatte erklärt, dass sich die USA aus dem Vertrag zwischen Nato-Staaten und Ex-Mitgliedern des Warschauer Pakts zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung zurückziehen. Der Grund seien Vertragsverletzungen Moskaus.