Brexit

Am Samstag sind die Briten draußen

dpa/BZ

Von dpa & BZ-Redaktion

Fr, 31. Januar 2020 um 18:03 Uhr

Ausland

In der Nacht zu Samstag wird das Land die Europäische Union verlassen. Doch der Streit um den Brexit ist nicht beendet. London und Brüssel steht ein schwerer Weg bevor.

Schritt für Schritt rückt der Brexit näher. Am Donnerstag haben die 27 bleibenden EU-Staaten der Ratifizierung des Austrittsabkommens mit Großbritannien zugestimmt.

Erst am Samstag können die eigentlichen Gespräche über die künftigen Beziehungen der EU zu Großbritannien beginnen. Innerhalb einer elfmonatigen Frist soll geklärt werden, wie es ab 2021 im Handel und auf anderen Feldern weitergeht. Kritiker halten den Zeitraum für viel zu kurz – neue Konflikte drohen. "Bis Ende 2020 werden wir nicht alle Bereiche im Detail regeln können", warnte Bundesaußenminister Heiko Maas. Die Gefahr eines harten Bruchs zwischen EU und Vereinigtem Königreich zum Jahresende sei noch nicht vom Tisch, sagten Bert Van Roosebeke vom Centrum für Europäische Politik (CEP) in Freiburg und Elmar Brok (CDU), der zuletzt die Interessen des Europaparlaments in den Brexitverhandlungen vertreten hatte, der BZ.

Man will die Brexit-Gegner nicht mit einem großen Abendprogramm vor den Kopf stoßen

Der historische Moment am späten Freitagabend (23 Uhr britische Zeit, 24 Uhr MEZ) wird in London nur mit schmalem Programm begangen. Man wolle die Brexit-Gegner nicht vor den Kopf stoßen, sagte Premier Boris Johnson. Nur eine Lightshow, Union-Jack-Fahnen und eine Rede des Premiers sind vorgesehen. Kein Feuerwerk, nicht einmal das Londoner Wahrzeichen Big Ben soll läuten. Ob Johnson die Spaltung der britischen Gesellschaft damit überwinden kann, ist zweifelhaft. Jüngsten Umfragen zufolge sind 53 Prozent der Briten für einen Verbleib in der EU, 47 Prozent für Austritt.

Seine Verhandlungsziele für die künftigen Beziehungen will der Premier britischen Medien zufolge nächste Woche vorstellen. Souveränität sei wichtiger als reibungsloser Handel, will er laut Telegraph in seiner Rede betonen. Der Bruch zwischen London und Brüssel soll viel klarer ausfallen als unter Johnsons Vorgängerin Theresa May geplant. Er will sein Land von EU-Regeln frei machen und die Verbindungen weitgehend kappen.

Die EU-Kommission fordert indes eine möglichst enge Anbindung an EU-Standards. Unfaire Subventionen sowie Sozial- oder Umweltdumping dürfe es nicht geben. Davon soll abhängen, wie weit Großbritannien Zugang zum Binnenmarkt bekommt. Die Kommission will nächsten Montag ihrerseits die Verhandlungslinie vorschlagen, die dann von den 27 bleibenden Staaten gebilligt werden muss. Ende Februar oder Anfang März geht es dann wirklich an den Verhandlungstisch. Dort haben beide Seiten nach dem Austrittsantrag 2017 schon mehr als zwei Jahre um den Scheidungsvertrag gerungen.