Corona-Skeptiker-Veranstaltung

Polizei erklärt Umgang mit Maskenverweigerern

Jens Kitzler

Von Jens Kitzler

Fr, 23. Oktober 2020 um 20:07 Uhr

Freiburg

Die Kundgebung des Corona-Maßnahmen-Kritikers Bodo Schiffmann in Freiburg sorgt weiter für Diskussionen: Beobachter fragen sich, warum die Polizei die Maskenpflicht nicht durchsetzte.

Eine Veranstaltung mit 350 Teilnehmern, die zum größten Teil bewusst keine Maske tragen, hat die Freiburger Polizei bisher noch nicht registriert. Die Polizei hatte am Mittwoch, 22. Oktober, zwar per Durchsage auf die Maskenpflicht hingewiesen und dann Kontrollen vorgenommen, geändert hatte das allerdings nichts.

Die Auflösung einer Veranstaltung, erklärt Polizeisprecher Martin Lamprecht, sei das äußerste Mittel des Versammlungsgesetzes, die Voraussetzungen dazu hätten nicht vorgelegen. Möglicherweise habe ein Teil der Anwesenden aus medizinischen Gründen zu Recht keine Maske tragen müssen, eine Auflösung hätte aber auch diesen das Recht auf Versammlungsfreiheit genommen. "Die Polizei ist jedoch gehalten, bei Versammlungen genau zu differenzieren," so Lamprecht. Zudem hätten die Teilnehmer mit den Abständen einen Teil der Auflagen erfüllt: "Eine Auflösung wäre damit nicht verhältnismäßig gewesen." Natürlich könne man Anwesende, die sich über alles hinwegsetzten, von einer Versammlung ausschließen, doch das habe man der großen Anzahl wegen für nicht möglich erachtet.

Nach der Kundgebung übermittelte die Polizei 18 mögliche Ordnungswidrigkeiten an das zuständige Amt, zudem wurde eine fragwürdige Maske, mit denen die von der "Corona Info Tour" eingesetzten Ordner ausgerüstet wurden, zur Prüfung einbehalten. Und: Möglicherweise werde auch gegen den Versammlungsleiter, der letztendlich für die Einhaltung der Auflagen zuständig gewesen sei, strafrechtlich ermittelt.

Mehr zum Thema: