Aktionstag

Polizei geht im Landkreis Lörrach gegen Hasspostings vor

dpa

Von dpa

Do, 01. Dezember 2022 um 19:10 Uhr

Südwest

Die Polizei ist am Mittwoch bundesweit gegen Verfasser von strafbaren Hassbotschaften im Internet vorgegangen. In Baden-Württemberg gab es zwei Durchsuchungen – eine davon im Kreis Lörrach.

Im Zuge eines Aktionstags zur Bekämpfung von Hasspostings führten Polizeibehörden in 14 Bundesländern mehr als 90 polizeiliche Maßnahmen durch, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) mitteilte.

Zahl der Hassdelikte nimmt im Südwesten zu

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums werden den Beschuldigten Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz vorgeworfen. "Hass und Hetze im Internet gefährden unsere Demokratie und bereiten den Nährboden für extremistische Gewalt", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).



Im Südwesten sind die Fallzahlen der Hasskriminalität im Jahr 2021 im Vergleich zum Vorjahr um weitere 137 Fälle auf 883 Fälle angestiegen. Davon wurde annähernd die Hälfte der Delikte (421 Fälle) im Internet verübt.

Hasspostings sollten anzeigt werden

Das Bundeskriminalamt rief gleichzeitig dazu auf, bei der Polizei Anzeige zu erstatten, sollte man im Netz auf Hasspostings stoßen oder selbst ein Opfer von Hasspostings sein. In einigen Bundesländern gebe es Internetportale, über die man derartige Straftaten auch anonym anzeigen könne. Hasspostings sollten zudem bei Anbietern von sozialen Netzwerken gemeldet werden.