Räte wollen Ende der Konfrontation

Im Kurtaxe-Streit setzt der Gemeinderat auf neue Gespräche mit dem Tourismusverein im Gefühl, die Kurtaxe ist rechtens.  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Winkt das Ende des Kurtaxe-Streits in Rust?  | Foto: REIN
Winkt das Ende des Kurtaxe-Streits in Rust? Foto: REIN

RUST. Für ein Gericht soll der Kurtaxe-Streit nicht mehr Thema werden, das wünschen sich jedenfalls die Ruster Gemeinderäte. Per Beschluss haben sie die Hand zu Gesprächen mit dem Tourismusverein ausgestreckt, um den Streit am Verhandlungstisch beizulegen.

Sie gehen allerdings zugleich davon aus, dass mit dem Satzungsbeschluss zur Kurtaxe vor zwei Wochen, es keine Grundlage mehr gibt, wegen grundsätzlicher Bedenken gegen die Erhebung einer Kurtaxe zu Felde zu ziehen. Sollte es nicht zu einer Einigung am runden Tisch kommen, hält sich das Gremium offen, letzte Rechtssicherheit vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim zu ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel