Regierung feilt an neuen Hilfen

dpa

Von dpa

Fr, 30. Oktober 2020

Wirtschaft

Vor dem November-Lockdown.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) haben Details zu den Finanzhilfen bekannt gegeben, mit denen die Bundesregierung Firmen unterstützen will, die im November wegen der Corona-Beschränkungen schließen müssen. Auch Solo-Selbstständige, Vereine und Einrichtungen will der Bund entschädigen. Firmen mit maximal 50 Mitarbeiter bekommen 75 Prozent des Umsatzes vom November 2019 erstattet. Größere sollen rund 70 Prozent bekommen, bei Großkonzernen kann es wegen der EU-Beihilferichtlinien weniger sein. Staatliche Hilfen wie das Kurzarbeitergeld sollen davon abgezogen werden. Falls eine Firma im November 2019 noch nicht bestand, kann laut Altmaier ein Monat aus dem laufenden Jahr als Vergleichswert genommen werden. Solo-Selbstständige sollen wählen können, ob sie den November 2019 oder den durchschnittlichen Jahresumsatz 2019 zugrunde legen. Auch Betriebe, die indirekt von Schließungen betroffen sind, etwa Lieferanten von Kneipen, sollen unterstützt werden. Wie genau, ist noch offen. Auch ab wann Firmen Geld beantragen können, ist noch unklar.