Wahlausschuss

Rheinfelden zieht die OB-Wahl durch

Verena Pichler

Von Verena Pichler

Di, 31. März 2020 um 19:09 Uhr

Rheinfelden

Das Virus bringt Wahlen ins Wanken – aber nicht überall. In Rheinfelden werden Ende April die Kreuzchen gemacht; es geht ums Amt des Oberbürgermeisters. Unbehagen gibt es dennoch.

Einstimmig, wenn auch mit spürbarem Unbehagen, haben die Mitglieder des Wahlausschusses am Dienstagabend beschlossen, die Wahl des Oberbürgermeisters am Sonntag, 26. April, durchzuziehen. Die Alternative wäre gewesen, den gesamten Vorgang abzubrechen, so dass zu einem heute noch nicht absehbaren Zeitpunkt eine neue Wahl anberaumt werden müsste – mit Festsetzung des Termins, Ausschreibung und dergleichen.

Hauptamtsleiter Hanspeter Schuler erläuterte in der Sitzung die Möglichkeiten. Eine Verschiebung ist nicht mehr zulässig, da die Wahlvorbereitungen zu weit fortgeschritten sind. Somit bliebe nur die Möglichkeit, die Wahl abzubrechen, was eine Wiederholung des gesamten Prozederes mit Terminfestsetzung, Ausschreibung, Bewerbungsfrist und dergleichen bedeutet hätte. "Zum jetzigen Zeitpunkt kann keiner sagen, wann ein solcher Termin wäre", so Schuler. Möglich erschien September, wobei dann der Wahlkampf und die Vorbereitungen in die Sommerpause fielen.

Rechtsaufsicht kann immer noch abbrechen

Für den Wahlsonntag in rund drei Wochen werden strenge Vorkehrungen getroffen, die seitens der Rechtsaufsicht kontrolliert werden. Dazu zählen etwa Atemschutzmasken für Wahlhelfer, die Reduzierung der Wahllokale, oder genügend Sicherheitsabstand. "Es wird eine Herausforderung werden, genügend Wahlhelfer zu finden", so Schuler. Denn unter den zugesagten 150 befinden sich etliche, die selbst der Risikogruppe angehören. Sollte es die Stadt nicht schaffen, die entsprechenden Vorkehrungen einzuhalten, so kann die Rechtsaufsicht noch bis kurz vor dem Termin die Wahl abbrechen. "Wir werden explizit dazu auffordern, die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen", so Schuler.

Nach engagierter und durchaus von Zweifeln geprägter Diskussion entschieden sich die Mitglieder einstimmig, beim festgesetzten Termin zu bleiben. Wir berichten weiter.