Satzungsänderung geht durch

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Nachdem die Zweckverbandsgemeinden dem neuen Finanzierungsmodell für die Hochschwarzwald Tourismus GmbH (HTG) bereits zugestimmt haben, erfolgen nun in den einzelnen Gemeinderäten die formellen Beschlüsse über die erforderliche Änderung der Satzung. In ihr ist noch der bisherige Verteilungsschlüssel enthalten. Ein Kooperationsvertrag ersetzt zudem den alten Dienstleistungsvertrag. In dem neuen Papier ist das neue Finanzierungssystem aufgeführt. Ansonsten, heißt es in der Beratungsvorlage für den Gemeinderat Titisee-Neustadt, seien die Inhalte identisch und lediglich von einem Fachanwalt zeitgemäß überarbeitet worden.

Der Gemeinderat Titisee-Neustadt stimmte der Formalie in seiner Sitzung am Dienstag dann auch ohne Austausch oder Nachfragen zu. In Feldberg stimmten acht Gemeindevertreter für die Änderung. Zwei Räte – Bruno Schrade und Andreas Stumm von der Bürgerliste – votierten dagegen. Der Zweckverband wird in seiner Sitzung am 3. November den rechtsgültigen Beschluss über den neuen Verteilerschlüssel fassen.
Schlagworte: Andreas Stumm, Bruno Schrade

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