Schallmayer kritisiert CDU

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Fr, 18. Dezember 2020

Rheinfelden

SPD-Kandidat zur A 98.

(BZ). Mit Verwunderung und Unverständnis hat der SPD-Landtagskandidat Peter Schallmayer die Äußerungen der CDU-Politiker Sabine Hartmann-Müller und Christian Natterer zum Weiterbau der A98 in der BZ gelesen. "Für den Abschnitt A98.5 gibt es nach meiner Kenntnis keine offenen Fragen hinsichtlich Einhausung, Tunnel oder Deckel", so Schallmayer in einer Stellungnahme. Die Streckenführung sei auch nicht, wie behauptet, vom Abschnitt A 98.6 abhängig. Die Sachlage sei klar: Auf Basis der Ergebnisse des Erörterungstermins habe das Regierungspräsidium einen Planfeststellungsentwurf erstellt, der eine 390 Meter lange Überdeckelung enthält. Vom Verkehrsministerium des Landes wurde dieser Planfeststellungsentwurf an das Bundesverkehrsministerium weitergeleitet. Dieses akzeptiere den Bericht aber aufgrund der Überdeckelung nicht, wodurch die Verzögerung entstehe. "Eine schnelle Planfeststellung kann aber mit Sicherheit nur mit diesem Planfeststellungsentwurf erreicht werden, der im Übrigen von der breiten Bevölkerung ausdrücklich begrüßt wird", so Schallmayer.

Um das Ministerium zu bewegen, diese Vorlage doch zu akzeptieren, baten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger und Martin Rivoir den Landesverkehrsminister Winfried Hermann um eine finanzielle Unterstützung durch das Land, wie sie Rheinfelden bereits in Höhe von einer Million Euro zugesagt habe. Der Landesverkehrsminister Hermann habe die Anfragen gar nicht beziehungsweise abschlägig beantwortet.

Für die Planung des Abschnittes A 98.6 ist die Deges zuständig. Dieser Abschnitt sei die Voraussetzung für die Verkehrswirksamkeit des Abschnittes A 98.5 und damit auch für eine Entlastung betroffener Gemeinden wie Schwörstadt. Die Deges wollte die Vorzugsvariante der Streckenführung noch in diesem Jahr vorstellen. Schallmayer sei es "völlig unverständlich", wie Hartmann-Müller ein fehlendes Gutachten über mögliche Folgen für die Heilquellen im Bereich Säckingen anmahnen könne, da bereits im vergangenen Jahr festgestellt wurde, dass keine der möglichen Trassen die Heilquellen gefährde.