So viele Corona-Neuinfektionen wie nie

dpa

Von dpa

Fr, 16. Oktober 2020

Deutschland

Ministerpräsident Kretschmann appelliert an die Menschen, die neuen Regeln einzuhalten / Gericht kippt Beherbergungsverbot im Land.

(dpa/BZ). Die Zahl der registrierten Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat in Deutschland mit mehr als 6500 einen Höchstwert erreicht. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) rief die Bevölkerung auf, mit umsichtigem Verhalten das Virus zurückzudrängen. Indes dürfen Menschen aus Corona-Hotspots ab sofort wieder in Hotels im Land übernachten.

Die Gesundheitsämter meldeten laut Robert-Koch-Institut (RKI) 6638 Neuinfektionen in 24 Stunden. Das sind 2580 mehr als eine Woche zuvor. Das RKI appellierte "dringend" an die Bevölkerung, sich für den Infektionsschutz zu engagieren. Der Rekordwert heißt Experten zufolge aber nicht, dass das Virus schlimmer wütet als im Frühjahr. Die Lage in den Krankenhäusern bleibe vergleichsweise entspannt; viele Intensivbetten sind frei.

Die bisherige Rekordzahl der nachgewiesenen neuen Ansteckungen war am 28. März mit 6294 registriert worden. Einschränkungen des öffentlichen Lebens haben den Wert danach gedrückt; drei Monate lang wurden weniger als 1000 Infektionen pro Tag registriert. Seit Anfang August steigen die Werte wieder.

RKI-Chef Lothar Wieler hatte erklärt, dass man das exponentielle Wachstum noch verhindern könne. Er halte die Lage nicht für gefährlicher als die im Frühjahr. Die aktuellen Zahlen seien nicht mit denen von damals vergleichbar, weil wesentlich mehr getestet werde. Allerdings stieg zuletzt die Zahl der positiv Getesteten an allen Getesteten deutlich von unter einem auf etwa 2,5 Prozent. Der jüngste Anstieg der Fallzahlen ist also nicht mit mehr Tests zu erklären.

Man müsse "das Ruder herumreißen, sonst kommen wir in schwere Bedrängnis", sagte Kretschmann im Stuttgarter Landtag. Zugleich mahnte er die Menschen, in den Herbstferien (im Südwesten vom 26. Oktober bis 1. November) auf vermeidbare Reisen in Risikogebiete oder aus Risikogebieten zu verzichten.

Das in Baden-Württemberg seit Juli geltende Beherbergungsverbot ist nach dem Urteil des Mannheimer Verwaltungsgerichtshofs vorläufig und mit sofortiger Wirkung außer Vollzug gesetzt, teilte das Gericht mit. Damit dürfen Menschen aus Corona-Hotspots mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen wieder in Pensionen und Hotels einchecken – auch wenn sie kein negatives Corona-Testergebnis vorweisen können, das höchstens 48 Stunden alt ist. Die Richter sahen den Einschnitt in das Grundrecht auf Freizügigkeit als unverhältnismäßig an. Das Land habe auch nicht darlegen können, dass Hotels und Pensionen "Treiber" des Infektionsgeschehens seien, so dass drastische Maßnahmen nötig seien.

Das Beherbergungsverbot war zuletzt auch innerhalb der grün-schwarzen Landesregierung umstritten. Kretschmann wollte es für Geschäftsreisende aufheben, aber für touristische Reisen beibehalten. Tourismusminister Guido Wolf (CDU) sagte, die Aufhebung sei nicht überraschend gekommen. Er habe stets auf rechtliche Bedenken hingewiesen.

Auch in Niedersachsen kippten Richter das Beherbergungsverbot. In Sachsen und im Saarland kündigten die Regierungen an, es aufzuheben. Beim Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) konnten sich die Länder am Mittwoch in dieser Frage nicht einigen. Die meisten wollten, dass Bürger aus Regionen mit hohen Infektionszahlen einen negativen Test vorlegen müssen.