Streichen und ausgleichen

FREIBURGER FINANZNOT: Zweite Lesung des Etatentwurfs beendet / Disziplinierte Stadträte.  

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In einem Abstimmungsmarathon hat sich der Hauptausschuss des Gemeinderats am Dienstag und Mittwoch durch die 221 Anträge aus den eigenen Reihen gekämpft. Und war dabei sehr zurückhaltend: Laut Finanzbürgermeister Otto Neideck haben die Anträge, die unumstritten sind, das Defizit nicht vergrößert, sondern verringert, um 20 000 Euro in diesem Jahr (Deckungslücke: 6,5 Millionen Euro) und um 150 000 Euro nächstes Jahr (keine Kreditaufnahme geplant).

Dass es im Vorfeld der zweiten Lesung viele interfraktionelle Absprachen gegeben hatte, zeigte sich bei vielen gleich lautenden oder zumindest ähnlichen Anträge. Auffällig auch, mit welcher Disziplin die Stadträte zugange waren: Am Dienstag hakten sie bis 22.30 Uhr die kompletten Antragslisten von CDU, SPD und Bündnisgrünen ab; am ...

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