Föderalismus

Schäuble und Feld wollen mehr Wettbewerb unter den Bundesländern

Stefan Hupka

Von Stefan Hupka

So, 11. November 2018 um 20:00 Uhr

Südwest

Der Föderalismus schafft sich ab, die Bundesländer brauchen mehr Konkurrenz. So sagen es Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und der Ökonom Lars Feld bei zwei Vorträgen in Freiburg.

FREIBURG. Ist Deutschland noch eine Bundesrepublik? Dem Namen nach ja. Und laut Verfassung. Das wird 2019, im 70. Jahr des Grundgesetzes, auch noch oft zu hören sein. Aber sie macht zu wenig aus ihrem Föderalismus – beklagen zwei namhafte Kritiker bei Vorträgen in Freiburg: Wolfgang Schäuble und Lars Feld sehen die Republik auf dem Weg zum Zentralstaat.

Er habe das "lange und leidvoll erfahren", erzählt der Redner aus seinem politischen Vorleben, und das Publikum im vollen Audimax der Universität zeigt sich teilnahmsvoll amüsiert: 16 Ministerpräsidenten der Bundesländer sitzen in Finanzverhandlungen an der einen Seite des Tisches, und an der anderen Seite sitzt er. "Das geht dann oft zu Lasten des Bundes", sagt Wolfgang Schäuble resigniert. Heute, als Bundestagspräsident, kann er darüber schmunzeln. Damals, als Bundesfinanzminister, war ihm nicht danach. "Reform oder Niedergang: Entwicklung des Föderalismus unter dem Grundgesetz" ist Schäubles Thema in der Samstags-Uni in ...

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