Ums alte Kraftwerk steht’s nicht gut
Umweltministerin Tanja Gönner meldet rechtliche und ökologische Bedenken gegen Änderung des Planungsverfahrens an.
Ingrid Böhm-Jacob
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RHEINFELDEN. Mit der Rückendeckung aus Stuttgart, die sich IG Pro Steg und der Gemeinderat erhofft haben, wird es nichts. Inzwischen nämlich hat Umweltministerin Tanja Gönner die Anfrage der vier CDU- und SPD Landtagsabgeordneten zum Erhalt des alten Kraftwerks beantwortet. Die Stellungnahme auch auf die Frage, welche Bedingungen zu erfüllen sind, damit es nicht zum Abriss kommt, liest sich wenig ermutigend. Die ökologischen und rechtlichen Hürden, um den in der Konzession beschlossenen Lauf der Entwicklung aufzuhalten, werden von der Landesregierung hoch angesetzt.
Eine klare Absage erteilt das Umweltministerium in seinem Schreiben aber nicht, das mit dem Wirtschafts- und Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum abgestimmt wurde. Die ausführlichen Antworten zu den Chancen, planungsrechtlich noch etwas zu ...
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