Veränderung ist Sanierungszweck
SPD zieht Antrag zurück / Diskussion um Mitsprache dauert an.
Ingrid Böhm-Jacob
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RHEINFELDEN. Der Antrag der SPD, für mehrere Grundstücke im Quartier Güter- und Schillerstraße eine Veränderungssperre zu beschießen, ist wieder vom Tisch, weil der ungeplante Bereich im Sanierungsgebiet liegt und deshalb nicht umsetzbar ist. Das geplante Neubauprojekt mit 56 Wohnungen von Süba Bauen sorgt dennoch weiter für Diskussion und Unzufriedenheit im Gemeinderat. Der sucht grundsätzlich nach Möglichkeiten, kommunalpolitisch mitzuwirken, wenn es um die städtebauliche Entwicklung geht.
Die Stadtverwaltung hat das Thema Bebauung des Bereichs Güter-/Schillerstraße, für den kein Bebauungsplan besteht, am Donnerstag mit einer Bekanntgabe am Ende der Sitzung zur Sprache gebracht. Damit sollte die rechtliche Seite aufgezeigt werden, nachdem ...