Vivien Costanzo informiert sich am Zollamt Weil am Rhein über EU-Außengrenze

Vivien Costanzo, die seit einem Jahr die Region Südbaden im Europaparlament vertritt, hat sich am Zollamt "Weil am Rhein – Autobahn" über die Bedeutung eines reibungslosen Zusammenspiels der Prozesse an der EU-Außengrenze informiert. Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Hoffmann mit, der Costanzo eingeladen hatte.

Das Dreiländereck, so Hoffmann, sei ein zentraler Verkehrsknotenpunkt in Europa. Am Grenzübergang in Weil am Rhein passierten jährlich rund eine Million Lastwagen die Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz, was diese zu einer Außengrenze der Europäischen Union mache. Die Schweiz sei zwar Mitglied des Schengen-Raums, jedoch nicht der EU-Zollunion, was unterschiedliche Zollbestimmungen und komplexe Prozesse mit sich bringe. Auf deutscher Seite kümmert sich das Zollamt Weil am Rhein-Autobahn um diese Prozesse. Jährlich würden so etwa zwei Milliarden Euro an Steuern eingenommen, wird der Leiter des Zollamtes, Ralf Schemenauer, in der Mitteilung zitiert.

Zusammenarbeit im Fokus

Damit Verzollung, Transit- und Personenverkehr gut nebeneinander funktionieren, ist demnach eine enge Zusammenarbeit erforderlich, insbesondere mit den Mitarbeitenden des Schweizer Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), aber auch mit Speditionen, Exportunternehmen und der Polizei. In der Schweiz dürften Lastwagen nachts sowie an Sonn- und Feiertagen nicht fahren, und auch eine Verzollung finde dann nicht statt. Dies führe zu Staus und habe dazu geführt, dass an den Grenzübergängen in Weil am Rhein und Rheinfelden Ampeln auf der Autobahn installiert wurden, die auf getrennten Fahrspuren für Verzollungs-, Transit- und Personenverkehr anzeigen, wer fahren dürfe.

Wenn die Schweiz nicht verzolle, heißt es weiter, müssten Lastwagen draußen bleiben, was regelmäßig zu Staus auf Rastflächen und den Autobahnen A5 und A98 führe. Die besondere Verkehrssituation nehme täglich den Verkehrsdienst der Polizei in Anspruch, der dafür sorge, dass gefährliche Situationen entschärft würden und trotz der außergewöhnlichen Situation ein geregelter Verkehr möglich sei. Pendler spürten die Erschwernisse auch durch die vor zwei Jahren wieder eingeführten Grenzkontrollen.

Einfachere Regelungen wünschenswert

"Wo die EU-Regelungen harmonisiert sind, bringt das echte Vorteile. Verschiedene nationale Regelungen verursachen oft Spezialfälle – das sieht man hier vor Ort deutlich", wird Vivien Costanzo in der Mitteilung zitiert. Die komplexen Vorgänge machten viele Absprachen nötig. Sie fände es gut zu sehen, dass viele Menschen in unterschiedlichen Funktionen daran arbeiteten, dass der Grenzraum funktioniere. Costanzo wolle sich im Parlament und dem Ausschuss für Transport weiter dafür einsetzen, dass zwischen europäischen Ländern abgestimmte und damit einfachere Regelungen möglich würden.

Jonas Hoffmanns Anliegen war laut Mitteilung, dass neben einheitlichen Regelungen Raum für eine pragmatische und einfache Umsetzung sein müsse. Dazu müssten die Besonderheiten einer EU-Außengrenze immer wieder in Stuttgart, Berlin und Brüssel erklärt werden. Er spricht sich für mehr Eigenverantwortung für die Handelnden vor Ort aus.