Gerhard Zickenheiner im Interview

Welche regionalen Folgen hätte ein Scheitern des EU-Rahmenabkommen mit der Schweiz?

Willi Adam

Von Willi Adam

Fr, 09. April 2021 um 05:54 Uhr

Kreis Lörrach

BZ-Plus Gerhard Zickenheiner sorgt sich um die Grenzregion: Der Grünen-Bundestagsabgeordneter sieht in der Schweiz wenig Neigung das Rahmenabkommen mit der EU zu akzeptieren. Was wären die Folgen?

Seit sieben Jahren verhandelt die Europäische Union mit der Schweiz über ein Rahmenabkommen als neue Grundlage für die gegenseitigen Beziehungen. Weil es in der Schweiz derzeit wenig Neigung gibt, diesen Vertrag tatsächlich zu akzeptieren, sorgt sich der Bundestagsabgeordnete Gerhard Zickenheiner (Grüne) um die Grenzregion.
BZ: Institutionelles Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz – das hört sich nach viel Bürokratie und geringer Alltagsnähe an. Warum befasst sich ein Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Lörrach mit solchen Fragen?
Zickenheiner: Vom Umfang her ist das Abkommen mit seinen gerade einmal 35 Seiten ein überschaubares Vertragswerk – verglichen etwa mit dem über 1000-seitigen Brexit-Abkommen. Aber die Bedeutung ist für uns in der Grenzregion nicht zu unterschätzen.
"Das Rahmenabkommen tangiert uns in der Region ganz massiv."
BZ: Weshalb konkret?
Zickenheiner: Wenn sich die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz eintrüben, dann bekommen wir das entlang der Grenze deutlich zu spüren – man denke nur an die 61.000 Grenzgänger, unseren Einzelhandel und daran, dass die Schweiz für Baden-Württemberg ein wichtigerer Handelspartner ...

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