Streitgespräch: TTIP – Fluch oder Segen?

Der Ortschaftsrat von Wies im Kleinen Wiesental lehnt das geplante Handelsabkommen der EU mit den USA ab. So wurde es dort Anfang Mai beschlossen. Das wird den Gang der Dinge nicht aufhalten, schließlich hat ein Ortschaftsrat nicht über einen völkerrechtlichen Vertrag zu entscheiden. Aber dieses Kuriosum zeigt: Ein eher technisch anmutendes Abkommen, von denen Deutschland und die EU zuvor Hunderte abgeschlossen haben, bringt die Gemüter in Wallung. Im Rahmen der BZ-Serie zu TTIP streiten hier der Wirtschaftsweise Lars Feld und Attac-Mitbegründer Sven Giegold.
BZ: Herr Feld, was spricht denn für ein Freihandelsabkommen mit den USA?
Feld: Schwierige Frage. Ökonomen sind sich ja im Prinzip einig, dass Freihandel erstrebenswert ist, weil die große Mehrheit der Bürger in einem Land davon profitiert. Also begrüßen wir Abkommen, die für mehr Freihandel sorgen. Aber wir haben dabei Vereinbarungen im Sinn, die im Rahmen der Welthandelsorganisation geschlossen werden, und damit für alle Länder gelten. Das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU ist aber ein regionales Abkommen. Da kann man streiten, ob das etwas bringt. Zusätzlich erschwert wird ein Urteil, weil wir nicht mehr über den Abbau von Zöllen reden. Die sind ja schon kaum mehr relevant. Worum es geht, sind vielmehr gemeinsame Standards für die Industrie, die gegenseitige Anerkennung von Zulassungsverfahren und Ähnliches. Diese Effekte sind nicht leicht zu ...