Zu viele Autos parken auf der Straße
Ein Bürger regt das Überdenken der Stellplatzsatzung an / Joachim Wechlin beobachtet, dass Rettungskräfte oft kaum durchkommen.
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. Aus einer einfachen Bauvoranfrage entspann sich im Technischen Ausschuss am Montag in Efringen-Kirchen eine längere Diskussion über in der Gemeinde vollgeparkte Straßen und mögliche Maßnahmen dagegen. Die Debatte führte dabei weit über die eigentliche Anfrage hinaus, die an der Neusetze zwei Häuser mit neun Wohnungen und 15 Stellplätzen vorsah.
Die Landesbauordnung schreibt grundsätzlich vor, dass für jede Wohnung ein Stellplatz hergestellt werden muss. Die Gemeinden können diese Vorschrift durch eine Satzung auf maximal zwei Stellplätze pro Wohnung erhöhen. Die geltende ...