Länder-Freundschaft

Aachener Vertrag: Wie bereit ist der deutsche Südwesten?

Axel Habermehl und Jens Schmitz

Von Axel Habermehl & Jens Schmitz

Di, 25. Juni 2019 um 17:56 Uhr

Südwest

Frankreich und Deutschland wollen ihre Beziehung vertiefen – doch Baden-Württemberg ringt noch um sein Konzept für dieses Ziel.

Im Januar haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron den Aachener Vertrag unterschrieben, der die Freundschaft ihrer Staaten auf eine neue Stufe heben soll. Baden-Württemberg kann davon profitieren wie kaum ein anderes Bundesland. Die Landesregierung streitet ums Geld, auch an den Strukturen gibt es Kritik.

Das Aachener Abkommen ist eine Fortschreibung des Elysée-Vertrags aus den 60er-Jahren. Zu den Neuerungen gehört ein starker Fokus auf grenznahe Zusammenarbeit: Beim linksrheinischen Nachbarn mussten entsprechende Fragen bislang oft in Paris entschieden werden. Nun sollen regionale und lokale Instanzen mehr Unabhängigkeit erhalten.

"Das ist eine Riesenchance fürs Land", sagt der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Nils Schmid. "Aber gerade Baden-Württemberg ist jetzt besonders gefordert." Der SPD-Mann muss es wissen: Schmid gehört zur deutsch-französischen Arbeitsgruppe, die das parallele Parlamentsabkommen verhandelt hat. Von 2011 bis 2016 war er stellvertretender Ministerpräsident und Landesminister für Finanzen und Wirtschaft.

"Wenn es ...

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