Freibäder

Basels Großer Rat diskutiert Schwimmbadverbot für ausländische Badegäste

Eine Motion, ein Verbot für ausländische Badegäste in Schwimmbädern in Basel zu erlassen, ist im Großen Rat gescheitert. Vorbild war das Badi-Verbot für Nichtansässige in der Stadt Pruntrut im Jura.  

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In den Freibädern wie etwa dem Gartenb...lisee in Basel gab es Polizeieinsätze.  | Foto: Thomas Mächler - Erziehungsdepartement Kanton Basel-Stadt
In den Freibädern wie etwa dem Gartenbad Eglisee in Basel gab es Polizeieinsätze. Foto: Thomas Mächler - Erziehungsdepartement Kanton Basel-Stadt

Eintrittsbeschränkungen für Badegäste aus dem Ausland wie im jurassischen Pruntrut haben im Kanton Basel-Stadt keine Chance. Der Große Rat hat an seiner Nachtsitzung vom Mittwoch mit 79 zu elf Stimmen bei drei Enthaltungen eine entsprechende SVP-Motion abgelehnt.

Erziehungsdirektor Mustafa Atici (SP) sagte, diese Forderung sei "weder praktikabel umsetzbar noch rechtlich haltbar" und lediglich Symbolpolitik. Eine Ausweiskontrolle bei Tausenden von Badegästen an einem Hitzetag sei nicht realistisch. "Entscheidend ist nicht, woher jemand kommt, sondern wie man sich verhält – die Regeln gelten für alle", sagte Atici weiter. Mit Hausverboten und mehr Sicherheitspersonal hätten die Gartenbäder Maßnahmen ergriffen und Ziel sei, dass die Regeln in der nächsten Saison wirken.

Wortgefecht zwischen Basta und SVP

Es kam zu hitzigen Wortgefechten im Parlament, als Franziska Stier (Basta) der SVP-Fraktion vorwarf, Sexismus nur dann zu thematisieren, wenn er sich mit ausländischen Männern in Verbindung bringen lasse. Motionär Joël Thüring (SVP) wehrte sich und verwies auf die Polizeieinsätze in Basler Gartenbädern. Er sagte unter Berufung auf das Sportamt, dass "französische Staatsangehörige mit maghrebinischem Hintergrund" bei manchen Vorfällen beteiligt gewesen seien. Mit Pruntrut im Jura als Vorbild sagte er, eine solche Eintrittsbeschränkung zugunsten eines "friedlichen Miteinanders" sei "von allen schlechten Lösungen immer noch die beste".

Pruntrut hatte im Sommer dieses Jahres ein Badi-Verbot für Nichtansässige eingeführt und damit über die Schweizer Grenzen hinaus für Kontroversen gesorgt. Nur schweizerische Staatsangehörige und Personen mit Aufenthalts- oder Arbeitsbewilligung oder Touristenkarte duften das Gartenbad betreten. Grund war, dass die Badi Hausverbote aussprechen musste, unter anderem wegen Belästigungen und Gewaltandrohungen.

Übergriffe, Badeshort-Verbot, Besucherrekord: die Freibadbilanz für den Kreis Lörrach

Schlagworte: Erziehungsdirektor Mustafa Atici, Motionär Joël Thüring, Franziska Stier
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