Branntweinmonopol
Bund darf den Obstler nicht mehr subventionieren
Die Bundesregierung hat das Ende des fast 100 Jahre alten Branntweinmonopols beschlossen. Was bedeutet das?
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BERLIN. Subventionen und Vermarktungshilfen für kleine Schnapsbrennereien sollen spätestens 2017 wegfallen. Die Regierung erwartet, dass wegen des Wegfalls der Förderung "mehrere tausend kleine Brennereien" ihren Betrieb einstellen werden. Besonders betroffen davon ist Baden.
Die Bundesregierung begründet die Gesetzesänderung mit Vorgaben der Europäischen Union. Staatliche Beihilfen sind nach dem EU-Recht unzulässig. Die Subventionen für größere landwirtschaftliche Brennereien laufen daher Ende 2013 aus. Für Klein- und Obstbrennereien gibt es eine längere Übergangsfrist bis ...